Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Einzel

   Antrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss

   Der Rat hat zugestimmt, dass Gordana Rammert als beratendes Mitglied in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…

2. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

   Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über die Vergabe städtischer Fördermittel für das demokratische…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

3. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses

   Der Ausschuss hat über die Besetzung seiner stellvertretenden Leitung abgestimmt. Die Wahl der stellvertretenden Ausschussführung wurde…

4. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

   Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.02.2021)

5. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • LiB
   • Einzel

   Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen

   zu: Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben...

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.02.2021)

6. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Besetzung des Unterausschusses des HWBA

   Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021

   Ein Antrag zur Besetzung des Unterausschusses für die Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben wurde abgelehnt. Der…

   zu: Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben...

7. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld

   Der Rat hat die Neubesetzung eines Unterausschusses zur Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben einstimmig…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020)

8. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anpassung der Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die jährlichen städtischen Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.04.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025)

9. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 4 (Wirtschaft/ Stadtentwicklung)

   …wie Bauen, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung fest.

10. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien

    …Gesundheitsausschuss, die städtische Wirtschaftsförderung WEGE und die Musik- und Kunstschule. Durch den Beschluss werden dort jeweils…

11. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung

    Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026

    …vor der Ratsentscheidung dem Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss zur Vorberatung vorgelegt wird. Zudem wird gefragt, ob…

12. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH

    Die städtischen Anteile an der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE mbH werden zum Jahresende 2026 in die städtische…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.07.2026)

13. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

    Der Rat beschloss, die OstWestfalenLippe GmbH für zehn Jahre mit Aufgaben wie der Wirtschafts-, Kultur- und Fremdenverkehrsförderung zu…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2026)

14. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 1425/2025-2030

    Die FDP beantragte, die Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH von zehn auf zwei Jahre zu verkürzen. Dieser Änderungsantrag wurde vom Rat…

    zu: Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

15. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Digitalisierung der Verwaltung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und…

16. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzung in der AG Feuerwehr

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2026

    Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe Feuerwehr einstimmig beschlossen.…

17. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Bielefelder Start-up-Paket stärken

    Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat mehrheitlich beschlossen, das städtische Start-up-Paket mit einem Gesamtbudget von 500.000 Euro…

18. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien

    …betreffen unter anderem den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss sowie den Ausschuss für Chancengleichheit und…

19. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Digitalisierungsausschuss in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…

    zu: Bildung der Ausschüsse

20. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030"

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…