162 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Nutzungsänderungen von Wohnraum zu Ferienwohnungen bzw. Monteursunterkünften in der Siegfriedstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.09.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Anträgen auf Nutzungsänderung von Wohnraum zu Ferienwohnungen oder Monteursunterkünften in der…

  2. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Sozialer Wohnraum

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.09.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Entwicklung des Bestands an öffentlich gefördertem Wohnraum im Stadtbezirk Schildesche seit dem Jahr 2020.…

  3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen
    • CDU

    Zweckentfremdung von Wohnraum im Stadtbezirk Sennestadt

    Die CDU-Fraktion Sennestadt fragt nach dem Ausmaß der Zweckentfremdung und des Leerstands von Wohnraum im Stadtbezirk Sennestadt vor dem…

  4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen im Stadtbezirk Heepen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, wie viel Wohnraum in den vergangenen fünf Jahren im Stadtbezirk Heepen in Ferienwohnungen umgewandelt wurde,…

  5. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
    • Grüne

    Schaffung von Wohnraum im Bestand

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2026

    Ein Antrag für eine städtische Kampagne zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum im Gebäudebestand wurde vom Ausschuss mehrheitlich…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.02.2026)

  6. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14 Vorlage § 24 GO NRW

    Aktivierung von Wohnraumpotenzial durch Dachgeschossausbau

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026

    Eine Bürgereingabe zielte darauf ab, zusätzliches Wohnraumpotenzial durch den Ausbau von Dachgeschossen zu mobilisieren und Eigentümer mit…

    Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (18.02.2026)

  7. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW: „Wohnraumpotenziale im Bestand aktivieren – Vorschläge der Verwaltung zu Dachgeschossausbau als flächensparende Strategie

    zu: Aktivierung von Wohnraumpotenzial durch Dachgeschossausbau (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 18.02.2026)

  8. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage einstimmig beschlossen

    Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

    Die Bezirksvertretung Heepen befasste sich mit Möglichkeiten, das Umwandeln von regulärem Wohnraum in Ferienwohnungen planungsrechtlich…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

  9. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke "Bestand an gefördertem Wohnraum" vom 09.04.2024

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Entwicklung des Bestands an gefördertem Wohnraum in den letzten fünf Jahren sowie den…

  10. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Prüfempfehlung der BV Mitte - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

    …soll, um die Umwandlung von regulärem Wohnraum in Ferienwohnungen zu unterbinden. Ziel der Initiative ist es, bestehenden Wohnraum im…

  11. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan 2022 des Bauamtes

    …zusätzliche Stellen geschaffen, um die Wohnraumförderung, die Baulandstrategie, das Leerstandsmanagement sowie Beratungen zur…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

  12. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag zu TOP 4.8, Wohnraum, vom 02.11.21, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke

    Ein Antrag zur Unterstützung und Förderung von bezahlbarem Wohnraum wurde mehrheitlich beschlossen. Damit erhält das Bauamt im Haushalt 2022…

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan 2022 des Bauamtes

  13. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 kommende Sitzung Anfragen
    • SPD

    Nutzungsänderung von Wohnraum in Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.11.2026

    Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Zulässigkeit und Genehmigungslage zahlreicher Ferienwohnungen in der Oelmühlenstraße nahe dem Klinikum…

  14. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

    Ziel der Initiative ist es, regulären Wohnraum im Stadtteil vor Zweckentfremdung zu schützen.

  15. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Beratung zur Wohnraumanpassung

    Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 22.05.2023

    …Menschen das Thema Verkleinerung des Wohnraums umfasst und welche Erfahrungen es dazu gibt. Hintergrund ist, dass ältere Personen oft allein…

  16. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022

    …einem Nebenstandort der Fachhochschule Wohnraum entstehen kann. Hintergrund ist der hohe Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Bielefeld und der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.11.2022)

  17. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen)

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen, wie die Stadt Bielefeld durch Verträge sicherstellen kann, dass die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (24.11.2022)

  18. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 kommende Sitzung Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Satzung der Stadt Bielefeld zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung - ZES) Satzungsbeschluss

  19. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 kommende Sitzung Informationsvorlage

    Antworten der Verwaltung zum Fragenkatalog der FDP-Fraktion vom 21.09.2026 zur Einführung einer Zweckentfremdungssatzung

    zu: Satzung der Stadt Bielefeld zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung - ZES) Satzungsbeschluss

  20. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Sozialer Wohnraum - Erwerb von Mietpreis- und Belegungsbindungen

    Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.12.2025

    …keine zusätzlichen Werbeflyer für die Wohnraumförderung beigelegt.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (14.04.2026) und 3 weitere