Ausschüsse & Rat · 13. – 19. August 2023
Bielefeld: Umweltausschuss beschließt neue Vorgaben für Mobilität, Umweltbildung und Ernährung
Von Frisch Auf! Bielefeld ·
In der Woche vom 13. bis 19. August 2023 tagte der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz der Stadt Bielefeld. Im Mittelpunkt standen Entscheidungen zur Umweltbildung und zur Förderung von Maßnahmen für den Naturschutz. Zudem wurden angepasste Förderrichtlinien für Mobilität und Spülmobile sowie Schritte zu einer klimagesünderen Kita- und Schulverpflegung beschlossen.
5 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
In dieser Woche wurde über keine Anträge der Fraktionen abgestimmt.
Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Das Gremium beschloss die Anpassung der Förderung für Biologische Stationen sowie die Ausarbeitung einer Finanzierungsvereinbarung für den Hof Ramsbrock ab 2024. Zudem wurden mit Mehrheit geänderte Förderrichtlinien für Spülmobile und klimafreundliche Mobilität verabschiedet und eine Prüfung klimagesunder Verpflegung an Schulen und Kitas beauftragt.
Sitzung vom Dienstag, 15. August 2023
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Anpassung der Förderung der Biologischen Stationen
Abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDer Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig eine veränderte Beschlussfassung zur Anpassung der Förderung der Biologischen Stationen beschlossen. Hintergrund ist die Finanzierung von Naturschutz-, Artenschutz- und Bildungsmaßnahmen durch die Stationen in Bielefeld.
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Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock
Einstimmig beschlossenDas Umweltamt wurde einstimmig beauftragt, eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Hof Ramsbrock ab dem Jahr 2024 auszuarbeiten. Die Vereinbarung soll die Bildungs- und Veranstaltungsangebote des Klimaschutz- und Umweltbildungszentrums für Schulen, Kitas und die Bevölkerung absichern.
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Förderrichtlinien "Spülmobil" und "Klimafreundliche Mobilität"
Abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossenDer Ausschuss hat mit Mehrheit und abweichend vom Verwaltungsvorschlag die Förderrichtlinien für Spülmobile und klimafreundliche Mobilität beschlossen. Damit sollen der Einsatz von Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen sowie Alternativen zum Autoverkehr finanziell unterstützt werden.
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Änderungsantrag zu TOP 9.2 (Antrag der Koalition vom 14.08.2023)
Mit Mehrheit beschlossenDer Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Förderrichtlinie für klimafreundliche Mobilität mit Mehrheit beschlossen. Damit werden unter anderem Fahrräder, E-Bikes, Pedelecs und E-Scooter aus der Förderliste gestrichen sowie neue Vorgaben für die Pkw-Abmeldung festgelegt.
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Klimagesunde Kita- und Schulverpflegung in städtischen Einrichtungen
Mit Mehrheit beschlossenMit Mehrheit wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Umsetzung von Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung bei der Verpflegung in städtischen Kitas und Schulen prüfen soll. Ziel ist die Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags für ein klimagesünderes Speiseangebot.