Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Verkehrsinfrastruktur auf Hauptverkehrsstraßen sicherstellen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024

   Der Rat hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherstellung der Verkehrsinfrastruktur auf den Bielefelder Hauptverkehrsstraßen mit Mehrheit…

2. 28.01.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

   Verkehrsinfrastrukturprojekt Hauptbahnhof

   zu: Zentrumsnahe Haltestelle für Fernreisebusse

3. 28.01.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Zeitplan Umbau Hauptstraße

   Anfrage CDU vom 21.01.2020

   …Planungsänderungen auf die umliegende Verkehrsinfrastruktur.

4. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Kosten Umbau des Adenauerplatzes

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Kosten für die letzte Umbaumaßnahme am Adenauerplatz, bei der unter anderem eine Fahrspur in…

5. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sachstand Mobilitätsstationen

   Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter FDP] vom 10.03.2026

   Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand, den geplanten Größen und…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2026)

6. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP Fraktion Maßnahmen im Radverkehr

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Aktualität der Kostenschätzungen für 549 im Jahr 2020 beschlossene Maßnahmen im Radverkehr. Zudem…

7. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2 Anfragen

   Sanierung Alte Paderborner Landstraße

   Die AfD-Bezirksfraktion Bielefeld-Sennestadt fragt nach dem aktuellen Planungsstand für die Sanierung der Alten Paderborner Landstraße.…

8. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Parkplatzbestand

   Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 19.11.2024

   Timo Franz (FDP) erkundigt sich in der Bezirksvertretung Mitte nach der Anzahl der Pkw-Stellplätze, die in der laufenden Wahlperiode durch…

9. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   …direkt die Pflege und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

10. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion "Infrastruktur"

    …gewährleistet sowie die Verkehrsinfrastruktur überwacht und aufrechterhalten werden soll. Hintergrund sind vorangegangene massive…

11. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Stadtbahn Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP fragt, ab wann die Stadtbahn wieder auf der Hauptstraße in Brackwede fahren wird. Hintergrund ist die…

12. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Fahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023

    …Beteiligung von Radfahrenden an der Verkehrsinfrastruktur. Anlass sind die kalkulierten Millioneninvestitionen in das geplante…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023)

13. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Aufweitung und Ertüchtigung der Stadtbahngleise in der Artur-Ladebeck-Straße

    Die Gleise auf der Artur-Ladebeck-Straße werden für den Einsatz neuer, breiterer Stadtbahnfahrzeuge angepasst und ertüchtigt. Auf Empfehlung…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (27.04.2023) · Bezirksvertretung Gadderbaum (20.04.2023)

14. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Anfrage der CDU-Fraktion "Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022 ff."

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des Straßen- und Wegekonzepts für die Jahre 2022 ff. Sie fragt, welche Straßen…

15. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Kosten für Straßenunterhalt bei der Stadt Bielefeld

    Anfrage DIE LINKE vom 24.01.2022

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den städtischen Kosten für den laufenden Unterhalt, die Sanierung und Ersatzinvestitionen von…

16. 18.08.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    E-Ladestationen in Parkhäusern

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig beschlossen, vorerst keine Ladestationen für Elektroautos in den Parkhäusern am Neuen Rathaus und im…