Anfragen

Alle Anfragen der Wahlperiode 2020–2025

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • Grüne

   Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • PARTEI

   Verhungernde Stadttauben

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 03.07.2025

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Auswirkungen des Tauben-Verhütungsmittels Ovistop und des Fütterungsverbots auf die Bielefelder…

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • FDP

   Bau von Einfamilienhäusern in Bielefeld

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025

   Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Einfamilienhäuser nach Planungen der Verwaltung in den kommenden drei Jahren je Stadtbezirk entstehen…

4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • FDP

   Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand von zwei Maßnahmen zur Campusentwicklung aus dem Strategiekonzept…

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • Linke

   Einnahmen durch eine Beherbergungssteuer (Bettensteuer)

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025

   Die Fraktion Die Linke fragt nach der Gesamtzahl der Übernachtungen in Bielefeld sowie dem Anteil bei Bildungsträgern. Zudem möchte sie…

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • Linke

   Austausch mit der Projektpartnerschaft Zababdeh

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.07.2025

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den aktuellen Kontakten, dem Unterstützungsbedarf und den gemeinsamen Projekten im Rahmen der…

7. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld beantwortet

   • Grüne

   Vorbereitung und Durchführung von dezentralen Stadtteilfesten

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung zur Unterstützung gemeinnütziger Vereine und Initiativen bei der…

8. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beantwortet

   • FDP

   Gebühren für nicht-komerzielle Straßen- und Nachbarschaftsfeste

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.06.2025

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten aus Sicht der Verwaltung bestehen, um die Gebühren für nicht-kommerzielle Straßen- und…

9. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beantwortet

   • CDU

   Ehrenamtskarten NRW

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.07.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der seit ihrer Einführung im September 2024 in Bielefeld ausgestellten Ehrenamtskarten NRW. Zudem…

10. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beantwortet

    • FDP

    Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…

11. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beantwortet

    • Grüne

    Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030"

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…

12. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss beantwortet

    • FDP

    Anfrage FDP FiPA 01.07.2025 Mieterträge Wissenswerkstadt

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den bisherigen Mieterträgen durch die Vermietung von Räumlichkeiten an Dritte in der…

13. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss beantwortet

    • FDP

    Anfrage FDP FiPA 01.07.2025 Einsprüche bei Bagatellsteuern in den letzten 5 Jahren

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Anzahl der Einsprüche und gerichtlichen Verfahren bei den Bielefelder Bagatellsteuern in den vergangenen…

14. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss beantwortet

    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion FiPA 01.07.2025 Stelleneinsparungen im Zusammenhang mit dem Serviceportal

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Stellen und Strukturen durch die Auflösung möglicher Doppelstrukturen zwischen dem…

15. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss beantwortet

    • CDU

    Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße

    Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Übernahme der Baulast für die Paderborner Straße. Zudem…

16. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss beantwortet

    • Grüne

    Versiegelung von städtischen Flächen

    Anfrage Bündnis90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 24.06.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Versiegelungsgrad der Flächen im städtischen Besitz und bittet um eine…

17. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss beantwortet

    • Grüne

    Umsetzung Handlungsfelder A2 und A3 des INSEK Baumheide

    Anfrage Bündnis90/DIE Grünen Ratsfraktion vom 24.06.2025

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen zur „Neuen Mitte Baumheide“ sowie…

18. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss beantwortet

    • FDP

    TinyHouse Siedlung Dornberg (B-Plan 44.1) und Leitbild Bauen

    Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Kriterien des neuen Bielefelder Leitbildes Bauen im Zusammenhang mit der geplanten Tiny-House-Siedlung in…

19. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss beantwortet

    • FDP

    Ampelschaltungen Brackwede Kirche

    Anfrage FDP-Ratsfraktion vom 25.06.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kriterien für die Ampelschaltung an der Kreuzung Hauptstraße, Bodelschwinghstraße und Berliner…

20. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb beantwortet

    • Grüne

    Zukunft des Kiosks am Kesselbrink

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden…

Die Fraktion lesen wir aus dem Titel der Anfrage, des Tagesordnungspunkts oder dem Namen des Dokuments ab. Die Zusammenfassungen schreibt eine KI aus den Dokumenten im Ratsinformationssystem; maßgeblich sind die verlinkten Originale.