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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Stadtentwicklungsausschuss · 5. November 2024 · TOP 4.3.2

Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030

gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024

Bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
  • SPD
  • Grüne
  • Linke

Worum es geht

Der Stadtentwicklungsausschuss hat bei einer Enthaltung eine Resolution zu den für 2030 geplanten Bahnsanierungen auf den Strecken Minden–Wunstorf und Osnabrück–Bremen beschlossen. Nach juristischer Prüfung des Rechtsamts besitzt die Resolution einen ausreichenden Ortsbezug zu Bielefeld und ist damit kommunalrechtlich zulässig.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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Termine aus den Kalendern der Parteien, automatisch abgerufen – Angaben ohne Gewähr.