In ihrer Sitzung im September 2024 hat die Bezirksvertretung Dornberg wichtige Weichen für den Verkehr und die Energieversorgung im Stadtbezirk gestellt. Einstimmig sprachen sich die Mitglieder dafür aus, die Schloßstraße schnellstmöglich als Fahrradstraße einzurichten und das Umfeld der Dürerstraße als Modellquartier für die Fernwärmeplanung zu nutzen. Zudem lehnte das Gremium geplante Straßenausbaubeiträge für Anwohner am Forellenweg ab und brachte verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung von Wegen und Haltestellen auf den Weg.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
Sitzung vom Donnerstag, 5. September 2024
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Fahrradstraße Schloßstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 16.07.2024
Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, dass die Schloßstraße schnellstmöglich als Fahrradstraße mit dem Zusatz „Anlieger frei“ ausgewiesen werden soll. Falls Teilbereiche an der Deppendorfer Straße noch ungeklärt sind, sollen vorerst die übrigen Abschnitte umgesetzt werden. Zudem soll die Verwaltung Gespräche mit der Nachbarstadt Werther führen, um die Fahrradstraße dort fortzusetzen.
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Glascontainer an der Dürerstraße vor dem Parkplatz Nahkauf/Tante Quermann
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2024
Die Glascontainer an der Dürerstraße vor dem Kundenparkplatz des Lebensmittelmarktes sollen verlegt werden. Die Bezirksvertretung Dornberg beschloss dies einstimmig, um Sichtbehinderungen und Gefahren beim Ausfahren vom Parkplatz zu beseitigen.
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Konzepte für die Verlegung der Haltestellen Bültmannskrug und Thomashof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 26.08.2024
Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt, Konzepte zur Verlegung der Haltestellen „Bültmannskrug“ und „Thomashof“ zu erarbeiten. Ziel ist es, die Haltepunkte besser an benachbarte Nahversorger, Gehwege und künftige Bauvorhaben anzubinden.
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Weg zwischen Bavostraße und Babenhauser Straße/Tiemannshof - ehem. Kleinbahn-Trasse
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 26.08.2024
Für den Weg auf der ehemaligen Kleinbahn-Trasse zwischen Bavostraße und Babenhauser Straße soll die Verwaltung Kontakt mit dem privaten Eigentümer aufnehmen. Ziel ist es, die häufig von Fußgängern und Radfahrern genutzte Verbindung wetterfest und verkehrssicher auszubauen.
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Ampel oder Zebrastreifen zur Querung der Wittebreite und Bavostraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend von der Beschlussvorlage einstimmig über eine Ampel oder einen Zebrastreifen zur Querung der Wittebreite und Bavostraße entschieden. Nähere Details zur konkreten Ausgestaltung liegen nicht vor.
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AG Stadtteilentwicklung am 08.08.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Zur Aufwertung des Innenhofs an der Kreuzberger Straße und Lohmannshof hat die Bezirksvertretung Maßnahmen einstimmig beschlossen. Unter anderem soll an Markttagen ein Parkverbot für den Wochenmarkt eingerichtet und Prüfungen für eine Begrünung sowie ein Wasserspiel veranlasst werden.
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Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2025/2026 für den Stadtbezirk Dornberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Haushaltsplanentwurf sowie das Bezirksbudget für die Jahre 2025 und 2026 einstimmig beschlossen. Die Empfehlung an den Rat der Stadt Bielefeld umfasst Ansätze für das Stadtbezirksmanagement, die Bezirksvertretung sowie das bezirkliche Grün.
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Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat die geplanten Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen. Sie empfiehlt dem Betriebsausschuss und dem Rat der Stadt, die entsprechenden Mittel im Wirtschaftsplan 2025 anzusetzen.
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Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Dornberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat die geplanten Investitionen des Umweltbetriebes für 2025 und 2026 einstimmig zur Kenntnis genommen. Zudem empfiehlt sie dem Betriebsausschuss, diese bezirksbezogenen Baumaßnahmen in den kommenden Wirtschaftsplänen zu berücksichtigen.
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12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg empfiehlt einstimmig die 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld. Damit werden unter anderem Anpassungen an das Landesrecht bezüglich der Entschädigung von Mitgliedern kommunaler Gremien sowie frühere Ratsbeschlüsse umgesetzt.
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Kommunale Wärmeplanung: Erarbeitung einer Fernwärmesatzung - Auswahl eines Modellquartiers
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung hat die Bezirksvertretung Dornberg den Bereich Dürerstraße einstimmig als Modellquartier für eine geplante Fernwärmesatzung festgelegt. Dort soll der Fernwärmeausbau künftig mit weiteren Tiefbauarbeiten gebündelt und erprobt werden.
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Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat dem Rat der Stadt einstimmig die Verabschiedung des Leitbilds für eine zukunftsgerechte Bauleitplanung empfohlen. Dieses soll Verwaltung, Politik und Baupartnern als Orientierungsmaßstab für die künftige städtebauliche Entwicklung in Bielefeld dienen.
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Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat das Standortkonzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen einstimmig beschlossen. Das Konzept definiert Kriterien und Rahmenbedingungen, um den Ausbau von Solarenergie im Bielefelder Stadtgebiet planvoll und im Einklang mit Vorgaben für Freiflächen voranzutreiben.
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Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.Die Bezirksvertretung Dornberg hat den Entwurf einer Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Straße Forellenweg mehrheitlich abgelehnt. Nach dem Willen der Verwaltung sollten die Anlieger für Arbeiten an der Straßenbeleuchtung herangezogen werden, da für den Fall keine Landesförderung greift.
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„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat die neuen Leitlinien „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“ einstimmig befürwortet. Diese sollen verlässliche Maßstäbe setzen, um Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld künftig besser und transparenter an kommunalen Vorhaben zu beteiligen.
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Ferienfreizeit Heilig Geist Kirche
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.Die Bezirksvertretung Dornberg hat mehrheitlich beschlossen, die 14-tägige Ferienfreizeit der katholischen Kirchengemeinde Heilig Geist mit einem Zuschuss von 500 Euro aus bezirklichen Sondermitteln zu unterstützen. Das traditionsreiche Sommerlager im Sauerland richtet sich an Kinder und Jugendliche aus dem Stadtbezirk.