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Stadt wählen, aktuell: Bielefeld

Bezirksvertretung Dornberg · 5. September 2024 · TOP 9

12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Worum es geht

Die Bezirksvertretung Dornberg empfiehlt einstimmig die 12. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld. Damit werden unter anderem Anpassungen an das Landesrecht bezüglich der Entschädigung von Mitgliedern kommunaler Gremien sowie frühere Ratsbeschlüsse umgesetzt.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.