Stadtbezirk Mitte

604 Beschlüsse

1. 15. Oktober 2026 · TOP 5.1

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026

   Die Bezirksvertretung Mitte hat mehrheitlich und abweichend vom Beschlussvorschlag die Freigabe der Fußgängerzone Wilhelmstraße für den…

2. 15. Oktober 2026 · TOP 6.1

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   Schulwegsicherung auf der Herforder Straße

   Eingabe vom 28.09.2026

   Ein Antrag zur Schulwegsicherung und zu Maßnahmen für den Radverkehr auf der Herforder Straße wurde von der Bezirksvertretung Mitte…

3. 15. Oktober 2026 · TOP 8

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Artur-Ladebeck-Straße in Höhe Albrecht-Delius-Weg hier: Beseitigung einer Engstelle in der Radverkehrsführung

   Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, der Verbreiterung des Radfahrstreifens auf der Artur-Ladebeck-Straße zuzustimmen. Zwischen…

4. 15. Oktober 2026 · TOP 10

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte -

   Die Bezirksvertretung Mitte hat der Einstellung mehrerer älterer Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk einstimmig zugestimmt. Betroffen sind…

5. 15. Oktober 2026 · TOP 11

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Bebauungsplan Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Mitte hat dem Entwurf und der Veröffentlichung des Bebauungsplans „Wohnen östlich des Nordparks“ einstimmig…

6. 15. Oktober 2026 · TOP 12

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

   Die Bezirksvertretung Mitte hat den Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ mehrheitlich beschlossen. Das…

7. 15. Oktober 2026 · TOP 14

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung

   Die Bezirksvertretung Mitte hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, das städtische Konzept zur Regulierung der Stadttauben…

8. 15. Oktober 2026 · TOP 15

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die…

9. 15. Oktober 2026 · TOP 16

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

   Barrierefreie Herrichtung des Fußgängerüberweges Weststraße Höhe Haus 83 mit taktilen Elementen

   Beschluss des Beirat für Behindertenfragen vom 16.09.2026

   Auf Empfehlung des Beirats für Behindertenfragen hat die Bezirksvertretung Mitte einstimmig beschlossen, den Fußgängerüberweg an der…

10. 10. September 2026 · TOP 5.2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, dass die Verwaltung die Einrichtung einer Aufstellfläche für Radfahrende an der Kreuzung…

11. 10. September 2026 · TOP 6.2

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Vorschlag zur Einrichtung einer Hundefreilauffläche am ehemaligen Minigolfplatz Am Venn

    Eingabe vom 07.08.2026

    Die Bezirksvertretung Mitte hat über eine Bürgereingabe zur Einrichtung einer Hundefreilauffläche auf dem ehemaligen Minigolfplatz Am Venn…

12. 10. September 2026 · TOP 6.3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Entfernung der Bank vor dem Hause Laerstraße 1

    Eingabe vom 25.08.2026

    Auf Grundlage einer Bürgereingabe hat die Bezirksvertretung Mitte beschlossen, die öffentliche Bank samt Mülleimer vor dem Haus Laerstraße 1…

13. 10. September 2026 · TOP 9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Bebauungsplan Nr. III/3/27.02 "Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße" und Flächennutzungsplan, 264. Änderung - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Entwurf für den Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplans für den Bildungscampus Herforder…

14. 10. September 2026 · TOP 10

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    INSEK Baumheide | Ergebnisse des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs „Grüne Kammerratsheide“ und weitere Beauftragung der Planungsleistung

    Die Bezirksvertretung Mitte hat den Ergebnissen des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zur Grünfläche „Grüne Kammerratsheide“ im…

15. 10. September 2026 · TOP 11

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

    Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die…

16. 10. September 2026 · TOP 14

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

    Die Bezirksvertretung Mitte hat mit großer Mehrheit die Pläne zur Umgestaltung des Ostmarktes beschlossen. Das Konzept sieht unter anderem…

17. 10. September 2026 · TOP 14.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Änderungsantrag zur Vorlage 1451/2025-2030 - Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

    gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Herrn Kaspar [Einzelvertreter FDP] vom 07.09.2026

    Ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und FDP zur Umgestaltung des Ostmarktes wurde von der Bezirksvertretung Mitte mit großer Mehrheit…

18. 10. September 2026 · TOP 16

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Altstadt.raum, hier: Ausstattungselemente und Pflasterflächen auf dem Klosterplatz

    Die Bezirksvertretung Mitte hat die Ausstattungselemente und Pflasterbeläge für den Klosterplatz einstimmig beschlossen. Vorgesehen sind…

19. 10. September 2026 · TOP 16.1

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Öffentliche Toilette auf dem Klosterplatz

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

    Ein Antrag, den Klosterplatz nicht nur für ein öffentliches WC vorzubereiten, sondern direkt komplett mit einer öffentlichen Toilette…

20. 10. September 2026 · TOP 17

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Einrichtung von Stellplätzen für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, offizielle Stellplätze für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens…