Sitzungen im Stadtbezirk Mitte
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Antorten zu Einwohnerfragen aus der Sitzung vom 10.09.2026
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Ostmarkt
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Teiloffenlegung der Weser-Lutter zwischen Teutoburger Straße und Stauteich 1 (Bauabschnitt III)
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
Mitteilung zum Projekt Ostmarkt
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)
Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Ausstehende Beantwortung der Anfrage 0270-2025/26 (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)
zu: Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Status einer früheren Anfrage bezüglich nachträglicher baulicher Veränderungen am Gebäude…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
Mögliche Nutzung der Brachfläche an der Bielsteinstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Ergebnissen einer Machbarkeitsstudie zur Diesterwegschule und der künftigen…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen
Entfernung von (Straßen-) Bäumen in Bielefeld Mitte (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich mit Verweis auf den Verlust von Hitzeschutz durch Baumfällungen danach, wie viele…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
Parken im Halteverbot in der Arndtstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Stand des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (INSEK) Nördliche…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
Leerstand und Perspektiven der Stresemannstraße (Anfrage von Herrn Kasper [Einzelvertreter der FDP] vom 08.10.2026)
Der FDP-Vertreter in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Perspektiven und dem Umgang mit Leerständen in der…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge
Öffnung der Fußgängerzone Wilhelmstraße für Fahrradfahrende (gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.10.2026)
abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
Die Bezirksvertretung Mitte hat mehrheitlich und abweichend vom Beschlussvorschlag die Freigabe der Fußgängerzone Wilhelmstraße für den…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW
Schulwegsicherung auf der Herforder Straße (Eingabe vom 28.09.2026)
mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt
Ein Antrag zur Schulwegsicherung und zu Maßnahmen für den Radverkehr auf der Herforder Straße wurde von der Bezirksvertretung Mitte…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 7 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage
Pilotstandorte für vorgezogene Seitenräume zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
1. Lesung
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Artur-Ladebeck-Straße in Höhe Albrecht-Delius-Weg hier: Beseitigung einer Engstelle in der Radverkehrsführung
mit großer Mehrheit beschlossen
Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, der Verbreiterung des Radfahrstreifens auf der Artur-Ladebeck-Straße zuzustimmen. Zwischen…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 9 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage
Ausstattung von Bushaltestellen mit Papierkörben
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Einstellung von Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte -
einstimmig beschlossen
Die Bezirksvertretung Mitte hat der Einstellung mehrerer älterer Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk einstimmig zugestimmt. Betroffen sind…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. II/2/64.00 „Wohnen östlich des Nordparks“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
einstimmig beschlossen
Die Bezirksvertretung Mitte hat dem Entwurf und der Veröffentlichung des Bebauungsplans „Wohnen östlich des Nordparks“ einstimmig…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss
mit Mehrheit beschlossen
Die Bezirksvertretung Mitte hat den Bebauungsplan „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ mehrheitlich beschlossen. Das…
-
Bezirksvertretung Mitte TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses und eines PKW Stellplatzes, Feldstraße 28