Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat einstimmig die 21. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Für 2023 sinkt der kalkulierte…

   zu: 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

4. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • Einzel

   Abfallkörbe für das Quartierszentrum im Oberlohmannshof

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP und Die Linke v. 12.11.2024

   …Beschluss bei einer Enthaltung mehrere Abfallkörbe durch den Umweltbetrieb aufgestellt werden. Die genauen Standorte werden in Abstimmung…

5. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

6. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

7. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Druckvorlage Abfallkalender

   …kontrastreiches Schwarz-Weiß-PDF des Abfallkalenders bereitgestellt werden kann. Da der Kalender nicht mehr per Post verschickt und oft…

8. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zu pädagogischem Personal in der Abfallberatung

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, ob inzwischen das pädagogische Personal zur Vermittlung von Müllvermeidung an Schulen eingestellt wurde und…

9. 23.08.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage bezüglich Multiplilatorenstelle "Abfallvermeidung"

   …zusätzliche Multiplikatorenstelle „Abfallvermeidung“ im Umweltbetrieb, die bis zum zweiten Quartal 2022 besetzt werden sollte. Zudem fragt…

10. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Koalitions-Antrag zur Schaffung einer Multiplikatorenstelle „Abfallvermeidung“ im UWB

    …einer zusätzlichen Vollzeitstelle für Abfallvermeidung beschlossen. Die Stelle soll Grundschulkindern das Thema Müllvermeidung…

11. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

12. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.03.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach geplanten Maßnahmen der Verwaltung gegen übervolle Abfallbehälter in der Bielefelder Altstadt.…

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Anlass für die Anpassung der…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 3 weitere

14. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Einrichtung eines öffentlichen Abfallbehälters am Ende der Plöner Straße

    Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2026

    …in den Waldpfad einen öffentlichen Abfallbehälter einzurichten. Damit soll Spaziergängern und Hundebesitzern eine Entsorgungsmöglichkeit…

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 18.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Abfallkörbe für das Quartierszentrum Jöllenbeck im Oberlohmannshof (Drucksachennr. 9067/2020-2025)

    zu: Abfallkörbe für das Quartierszentrum im Oberlohmannshof (gem. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Einzelvertreter der FDP und Die L...

16. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Entwicklung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum, insbesondere bezüglich…

17. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Anfrage: Entwicklung der Abfallmengen im öffentlichen Raum

    Die Partei fragt, ob die Stadt Bielefeld ein Konzept zur individuelleren Gestaltung der Abfallsammlung im öffentlichen Raum plant. Als…

18. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8 kommende Sitzung Beschlussvorlage

    25. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)

19. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zur Abfallentsorgung am Wandweg

20. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6.1 Anträge

    • CDU
    • SPD

    Antrag der CDU- und SPD Fraktion zur 5. Änderung der Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bielefeld