Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld

   Einstimmig wurde die fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes als Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre verabschiedet. Das…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.05.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

2. 07.09.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Anfrage Die Partei Bielefeld - Die Fraktion: Realisierung_Abfallwirtschaft

   Die Fraktion Die PARTEI fragt nach dem Vorgehen zur Umsetzung der Bielefelder Nachhaltigkeitsstrategie, nach der das Abfallaufkommen bis…

3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Sperrmüllabholung in Sennestadt

   Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Behebung von Problemen bei der…

4. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 9.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag zur Entwicklung von Alternativen zu Altkleidercontainern

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einen Änderungsantrag zur Entwicklung von Alternativen zu Altkleidercontainern einstimmig beschlossen.…

   zu: Entwicklung von Alternativen zu Altkleidercontainern Antrag der SPD-Fraktion

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 47 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung eines Mitglieds für die Gesellschafterversammlung und zwei Mitgliedern für den Aufsichtsrat der BioVerwertung Lemgo GmbH (BVL)

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig beschlossen, Vertreter für die neu zu gründende BioVerwertung Lemgo GmbH zu entsenden. Matthias…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

6. 26.03.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Altkleidercontainer

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Organisation und den Leerungsintervallen der Altkleidercontainer in Bielefeld. Zudem möchte sie wissen,…

7. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Entwicklung des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig beschlossen, die Planung für die Neugestaltung des Wertstoffhofes Nord an der…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

8. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung für das Jahr 2025 einstimmig befürwortet. Zwar steigen die…

9. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Aktueller Stand des Sperrmüllkonzeptes

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt bittet um Auskunft über den aktuellen Stand bei der Erarbeitung eines…

10. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Mülltourenausfallprävention

    Die FDP fragt, welche Maßnahmen der Umweltbetrieb ergreift, um den Ausfall von Müllrouten zu verhindern. Zudem erkundigt sie sich nach der…

11. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Umsetzung der Mehrwegpflicht in der Gastronomie

    Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach der Umsetzung der seit Anfang 2023 geltenden Mehrwegpflicht in der Bielefelder Gastronomie. Sie möchte…

12. 22.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zustimmung zur Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an dem zukünftigen Tochterunternehmen zur Klärschlammentsorgung sowie Zustimmung zur Änderung der Satzung der „Klärschlammverwertung OWL GmbH“

    Der Ausschuss empfahl dem Rat einstimmig, der Beteiligung der Klärschlammverwertung OWL GmbH an einem neuen Tochterunternehmen zur…