Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Anliegerstraße Schlinghofstraße

   …Beschlussvorschlag abweicht, als reine Anliegerstraße ausgewiesen werden. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, weitere Schritte zur…

2. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen

   Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026

   …die Straße „Stadtblick“ in Theesen als Anliegerstraße auszuweisen. Ziel der Maßnahme ist es, unerwünschten Durchgangsverkehr zu verhindern…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Teileinziehung der Wasserstraße/des Rosengartens und der Osterfeldstraße in Sieker, Ausschilderung als Anliegerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026

   …möglich ist und diese als Anliegerstraße ausgewiesen werden können. Hintergrund sind Klagen von Anwohnern über zunehmenden Durchgangsverkehr…

4. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere

5. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Neulandstraße als Anliegerstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wer die Ausweisung der Neulandstraße als Anliegerstraße veranlasst hat und warum dies geschah. Zudem möchte…

6. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Anliegerstraße Stadtblick in Theesen (Drucksache 0544/2025-2030)

   zu: Die Straße "Stadtblick" in Theesen als Anliegerstraße ausweisen (Antrag der CDU-Fraktion v. 10.01.2026)

7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…

8. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)

9. 24.08.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Ausweisung der ("alten") Grafenheider Straße zwsichen Jerrendorfweg und Engersche Straße als Anliegerstraße

10. 19.01.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 16.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Initiativantrag Neulandstraße (und Homannsweg) als Anliegerstraße ausweisen

11. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Straßenbaumkonzept für Bielefeld im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1 am 28.10.2021

    …über zusätzliche Baumpflanzungen in Anliegerstraßen vorgelegt wird.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

12. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • CDU

    660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

    zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

13. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 Anfragen

    • CDU

    Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

14. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • SPD

    Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026

    …Straßen künftig rechtlich als reine Anliegerstraßen zu führen. Durch das Votum wird eine solche Überprüfung durch das Amt für Verkehr…

15. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur…

16. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Reduzierung und Abschaltung öffentlicher Beleuchtungsanlagen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach geplanten Abschaltungen der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet. Vor dem Hintergrund von…

17. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Geschwindigkeitsüberschreitungen auf einem Teilstück der Straße Lämmkenstatt

    Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen gegen anhaltende Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Straße Lämmkenstatt zwischen der…