9 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Darstellung des Verfahrensablaufs für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/Anliegerstraßen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (26.06.2025) · Bezirksvertretung Mitte (26.06.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) und 7 weitere

  2. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anfrage zur Sanierung von Schildescher Neben-/Anliegerstraßen

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.2.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Umfang der Sanierung von Neben- und Anliegerstraßen im Stadtbezirk Schildesche. Zudem fragt sie, ob…

  3. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Verfahrensablauf für die Überprüfung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Erschließungs-/ Anliegerstraßen (BC 999)

  4. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Straßenbaumkonzept für Bielefeld im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion TOP 4.1 am 28.10.2021

    …über zusätzliche Baumpflanzungen in Anliegerstraßen vorgelegt wird.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021)

  5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
    • CDU

    660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

    zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

  6. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 Anfragen
    • CDU

    Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…

  7. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
    • SPD

    Rechtsauskunft zur Teileinziehung der Wasserstraße, des Rosengartens und der Osterfeldstraße

    Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2026

    …Straßen künftig rechtlich als reine Anliegerstraßen zu führen. Durch das Votum wird eine solche Überprüfung durch das Amt für Verkehr…

  8. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"

    Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur…

  9. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Reduzierung und Abschaltung öffentlicher Beleuchtungsanlagen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach geplanten Abschaltungen der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet. Vor dem Hintergrund von…