Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Bürgerservice App

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Nutzungszahlen der städtischen Bürgerservice-App. Zudem erkundigt sie sich nach dem…

2. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   gemeinsamer Antrag SPD und CDU zu ö4.1 und ö4.2 - Bürgerservice-App

   Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, die städtische App „Bielefeld Bürgerservice“ technisch, inhaltlich und…

3. 12.02.2020 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP zur Nutzung der Bürgerservice App

   Die FDP erkundigt sich nach den aktuellen Nutzungszahlen der „Bielefeld Bürgerservice“-App und deren Entwicklung in den vergangenen zwei…

4. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.5 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Prozess Mängelmeldung BürgerServiceApp

   Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach dem Ablauf von Mängelmeldungen über die BürgerServiceApp. Anlass ist ein konkreter…

5. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 Anträge

   Antrag SPD - Digitalen Service verbessern - Bürgerservice-App zum Aushängeschild entwickeln

6. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen zu ö4.1 - Digitalen Service verbessern

   …zur Weiterentwicklung der städtischen Bürgerservice-App beschlossen. Die Stadtverwaltung soll einen verbindlichen Fahrplan für künftige…

   zu: Antrag SPD - Digitalen Service verbessern - Bürgerservice-App zum Aushängeschild entwickeln

7. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 Anträge

   Antrag CDU - App "Bielefeld-Bürgerservice"

8. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze a) der sog. Containment-Scouts zur Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen, b) zur Weiterentwicklung der ordnungsbehördlichen Präsenz (Ordnungskräfte) und c) zum Betrieb der Corona-Hotline im BürgerServiceCenter (BSC)

   Der Rat hat zusätzliche Gelder bewilligt, um befristetes Personal zur Bewältigung der Pandemie bis Mitte 2021 weiter zu beschäftigen. Dies…

9. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion "Serverausfall Bürgerdienste"

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Häufigkeit von Serverausfällen beim städtischen Bürgerserviceportal im Jahr 2022. Hintergrund…

10. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bürgeramt (2. Lesung)

    …Mittel für zentrale Bürgerdienste wie Bürgerservice, Standesamt, Ausländerbehörde und Wahlen zur Genehmigung vorgelegt.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

11. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Ausschuss hat die Verlängerung von zusätzlichem Personal im Gesundheitsamt, Ordnungsamt und BürgerServiceCenter bis Ende September…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021)

12. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle

    Beschluss des ACI vom 01.07.2026

    Für Anträge bei der Kommunalen Ausländerbehörde und der Einbürgerungsstelle soll ein fortlaufendes Monitoring der Bearbeitungszeiten…

13. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

14. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Digitalisierung der Verwaltung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und…

15. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • Linke

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer…

16. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Terminsituation im Ausländeramt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Terminsituation im Ausländeramt und verweist auf Berichte über erhebliche Schwierigkeiten bei der…

17. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…

18. 18.06.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Miete städtischer Räume

    Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024

    Der Digitalisierungsausschuss hat über das Vorgehen zur Vermietung städtischer Räume abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.02.2025) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (25.06.2024) · Digitalisierungsausschuss (12.06.2024)

19. 21.05.2025 · Digitalisierungsausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Mitteilung zum Antrag zur Miete städtischer Räume (DS 8051/2020-2025)

    Der Ausschuss hat den Bericht der Verwaltung zur Raumvermietung einstimmig beschlossen. Da ein vollautomatisches Buchungssystem für…

    zu: Miete städtischer Räume (Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke vom 14.05.2024)

20. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontrolle der öffentlichen Fitnessangebote

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach den Kontrollintervallen für öffentliche Fitnessgeräte bezüglich…