Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Bauprojekt Senner Hellweg 22 und 22a, Flurstück 1014

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.01.2026

   Die SPD-Fraktion fragt nach der Zulässigkeit eines geplanten Neubaus am Senner Hellweg 22 und 22a. Sie möchte wissen, warum die…

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zum Bauprojekt Alter Marktplatz in Schildesche

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.06.2025

   Mitglieder der Bezirksvertretung Schildesche fragen, wie viele der 24 geplanten Wohnungen beim Bauprojekt auf dem „Alten Marktplatz“ für…

3. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sachstand Bauprojekt Brockhagener Str. 285

   Anfrage der CDU Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand des Bauprojekts zum Neubau einer Reithalle an der Brockhagener Straße 285.

4. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Bauprojekt Brockhagener Str. 285 / Radweg in Brackwede

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Zudem fragt sie, ob beim Bauprojekt Brockhagener Straße 285 die Planung eines Radweges berücksichtigt wurde.

5. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen des Klimaanpassungskonzepts auf geplante Bauprojekte im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)

   BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.4

   …ein bestehender Wald für das Bauprojekt abgeholzt werden soll.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (24.02.2022)

6. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Städtisches Bauprogramm (2. Lesung)

   …beschlossen und priorisiert künftige Bauprojekte neu. Aufgrund gestiegener Baukosten und Fachkräftemangels erhalten vor allem Maßnahmen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

7. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Wiederherstellung der Altstädter Kirchstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, warum die Baustraße in der Altstädter Kirchstraße und der Bürgersteig am Niederwall nach Abschluss der…

8. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Klimaanpassungskonzept

   …für künftige Vorhaben und städtische Bauprojekte zu nutzen. Zudem müssen Maßnahmen und Standards in den politischen Gremien beraten…

9. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   Der Rat hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Damit sollen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026)

10. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Fehlende Hochbahnsteige Detmolder Straße

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.05.2025

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für den Bau zweier Hochbahnsteige der Stadtbahnlinie 2 an der…

11. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Trinkwasserschutz Flugplatz Windelsbleiche

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2026

    …ob der Trinkwasserschutz Vorrang vor Bauprojekten hat und ob Erweiterungen vor der Ausweisung eines Wasserschutzgebietes vertretbar sind.

12. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026

    …Finanzierung und Umsetzung kommunaler Bauprojekte in ihren Stadtteilen.

13. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze

    Für städtische Auftragsvergaben und Bauprojekte führt dies zu weniger internem Bürokratieaufwand.

14. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2026; bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig die bezirksbezogenen Baumaßnahmen des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2026 zur…

15. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Unterstützung der Ortsumgehung Ummeln

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, welche Schritte das Amt für Verkehr gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH

    …präzisiert, um öffentliche Bauprojekte wie Schulbauten für die Stadt Bielefeld umzusetzen.

17. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Baustellenchaos verhindern - Umbau Johannistal stoppen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 28.01.2025

    Ein Antrag, das städtische Bauprojekt im Johannistal zu stoppen und vergebene Aufträge zu beenden, wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Die…

18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025

    …den Erdaushub des anstehenden größeren Bauprojekts auf der Nordseite.

19. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

    Die Kredite sind für Bauprojekte des Klinikums Bielefeld, wie den Ausbau der Notaufnahme, und für Vorhaben der Stadtwerke im Bereich der…

20. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neu-Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung im altstadt.raum

    Die Maßnahmen zur Umgestaltung im Projekt „altstadt.raum“ wurden einstimmig neu geordnet und priorisiert. Der Beschluss umfasst konkrete…