Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.02.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse - Bedeutung für die kommunale Wärmeplanung in Bielefeld

   Anfrage der CDU vom 20.12.2023

   Die CDU-Ratsfraktion fragt nach den Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Schuldenbremse auf die Finanzierbarkeit der…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (09.01.2024)

2. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf die Asyl- und Migrationsberatungen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Folgen von Kürzungen im Bundeshaushalt für Asyl- und…

3. 14.10.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Förderung Biodiversitätsstrategie

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2026

   Die CDU-Fraktion fragt, ob die Verwaltung Fördermittel für die Erarbeitung und Umsetzung der kommunalen Biodiversitätsstrategie geprüft hat.…

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Auswirkungen der geplanten Streichung der Asylverfahrensberatung

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den konkreten Auswirkungen auf Bielefeld, falls der Bund die Finanzierung der unabhängigen…

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • Einzel

   Verlängerung der Förderphase zur Sanierung des Braker Bahnhofs

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

   …auf, sich für eine Verlängerung der Bundesförderung zur Sanierung des Braker Bahnhofs einzusetzen. Da die Deutsche Bahn den Umbau erst für…

6. 07.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Kooperationsprojekt „PeerConnect“: Verstetigung und Weiterentwicklung des Projekts „BEA - Beraten, Ermutigen,Assistieren“ Berichterstattung: Herr Alex, Jobcenter Bielefeld und Herr Stricker, Hochschule Bielefeld (HSBI)

   …und Bürgern soll nach Auslaufen der Bundesförderung unter dem Namen „PeerConnect“ fest in Bielefeld etabliert werden, was der Ausschuss…

7. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einbau von RaumLuftTechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) in Schulen

   Der Ausschuss empfahl einstimmig, überplanmäßige Mittel für den Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen an 55 Bielefelder Schulen…

8. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   Änderungsantrag zu: Drucksachennummer 3046/2020-2025, Antrag CDU vom 08.03.2022

   Ein Vorstoß, statt einer Solarpflicht in Neubaugebieten auf Bundesförderungen, Beratungsangebote und Pachtmodelle zu setzen, fand im…

   zu: Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen, Antrag, SPD,DIE GRÜNEN,DIE Linke vom 16.12.2021

9. 03.02.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau in "grauen Flecken"

   Die Stadtverwaltung bereitet die Beantragung von Bundesfördermitteln für den Breitbandausbau in sogenannten dunkelgrauen Flecken ab dem Jahr…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

10. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung des Rosengarten Bielefeld – „Fit für die Zukunft“ mit Förderung durch das Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI)

    Der Rat hat sich mit Mehrheit grundsätzlich für die Umgestaltung des Rosengartens unter dem Motto „Fit für die Zukunft“ ausgesprochen. Die…

11. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Stand der Planungen für das Kombibad in Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.04.2021

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Planungsstand für das Kombibad Jöllenbeck. Sie…

12. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

    Der Stadtentwicklungsausschuss empfahl dem Rat einstimmig bei einer Enthaltung, sich für die Bundesförderung Smart Cities mit einem…

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 43 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm "Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinander" des BMFSFJ

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig beschlossen, das Mehrgenerationenhaus Heisenbergweg von 2021 bis 2028 mit jährlich 10.000 Euro zu…