Ratssuche
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
Der Ausschuss hat den Doppelhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für das Bauamt mehrheitlich befürwortet. Um städtische Finanzen zu…
zu: Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
Der Doppelhaushalt der Stadt Bielefeld für die Jahre 2025 und 2026 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Plan weist trotz globaler…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- CDU
- SPD
- Grüne
- Linke
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, das Fahrradverleihsystem „meinSiggi“ ab dem 1. Mai 2026 in verringertem Umfang weiterzuführen. Auf…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Der Rat hat mit Mehrheit entschieden, die Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen auch in den Jahren 2025 und 2026 auszusetzen. Der…
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt
- CDU
Vergnügungssteuer abschaffen
Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Ein Antrag zur vollständigen und dauerhaften Abschaffung der Tanz- und Vergnügungssteuer wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
- CDU
Zukunftssichere Haushalte
Antrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Der Rat lehnte einen Antrag ab, der die Stadtverwaltung dazu verpflichten sollte, konkrete Einsparpotenziale beim Personal und bei…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.4 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge Nachtrag an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
- LiB
Freiwillige Höhere Zahlungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben
Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
- LiB
Rats TV
Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025
Ein Antrag zur Fortführung des Ratsfernsehens und dessen Finanzierung aus den Mitteln der Ratsfraktionen wurde vom Stadtrat abgelehnt. Damit…
zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
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12.11.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2025 (Doppelhaushalt)
…für die Rechnungsprüfung für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Die Empfehlung an den Rat sieht im Wesentlichen unveränderte…
Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (24.09.2024)
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05.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025 / 2026
…des Digitalisierungsbüros für den Doppelhaushalt 2025/2026 zu beschließen. Um den städtischen Haushalt zu konsolidieren, sieht der Entwurf…
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05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Doppelhaushalt 2025/2026; Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb
…des Immobilienservicebetriebs für den Doppelhaushalt 2025/2026. Dabei werden auch Vorgaben für den weiteren Ausbau von Photovoltaikanlagen…
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Der Ausschuss stimmte mit Mehrheit dem überarbeiteten Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum zu. Um…
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Angekündigte Kürzungen der Mittel im Bereich Integration im Landeshaushalt 2025- Auswirkungen auf integrationspolitische Maßnahmen der Kommune
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Nachtragsvorlage (Information) an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.5 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Büro für Sozialplanung
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)