Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger; Herr Hein, Drogenberatung e.V. Bielefeld

2. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr. 1713/2025-2030

   …Vorschlag, gemeinsam mit der lokalen Drogenberatung einen solchen Ansatz zu prüfen, nicht weiterverfolgt.

   zu: Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells (Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026)

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße

   Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig für Weiterentwicklungen in der Hilfe für Menschen auf der Straße ausgesprochen. Dazu gehören…

4. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Wirtschaftliche Risiken ernst nehmen – Suchthilfe mit finanzpolitischer Verantwortung

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023

   Der Ausschuss hat einen Vorstoß abgelehnt, die Planungen für eine kommunale Diamorphin-Abgabestelle wegen wirtschaftlicher Risiken zu…

5. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • LiB

   Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße

   Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023

   Die Stadt Bielefeld unterstützt die Drogenberatung e.V. bei der Errichtung einer Diamorphin-Praxis als Anbau an das Drogenhilfezentrum in…

6. 14.06.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage zum Abfallaufkommen im öffentlichen Raum

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Entwicklung des Müllaufkommens im öffentlichen Raum, insbesondere bezüglich…

7. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

   Das Gesundheitsamt sowie der Verein Drogenberatung e.V. Bielefeld entsenden neue Vertreter in das Gremium.

8. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Diamorphin-Praxis – Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse

   gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.03.2023

   …gemeinsam mit der örtlichen Drogenberatung weiterzuverfolgen. Die Verwaltung soll nun Wirtschaftlichkeitsberechnungen anstellen und eine…

   zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

9. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der Umbaumaßnahmen und des verstärkten Personaleinsatzes im Bahnhofsumfeld

   Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 13.02.2020

   Die Fraktion Bielefelder Mitte fragt nach einer schweren Straftat nach den Auswirkungen und Kosten der Umbaumaßnahmen sowie des…