Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4 Anfragen

   • SPD

   Sondernutzungsgebühren für E-Scooter auf Gadderbaumer Straßen

   Anfrage der SPD Fraktion

   …für gewerbliche E-Scooter auf den Straßen in Gadderbaum. Zudem möchte sie wissen, wie hoch die Gebühr pro E-Scooter ausfällt, nachdem die…

2. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Sondernutzungsgebühren für E-Scooter von gewerblichen Anbietern auf Gadderbaumer Straßen

   Anfrage der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob für das Abstellen gewerblicher E-Scooter auf Straßen im Stadtbezirk Gadderbaum…

3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Überwachung von E-Scootern

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.08.2026

   …manipulierte und zu schnelle E-Scooter in Senne vorzugehen. Zudem erkundigt sie sich nach bekannten Beschwerdeschwerpunkten und den…

4. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …zur OWD-Brücke als Stellplätze für E-Scooter ausgewiesen und Fahrradbügel auf der benachbarten Grünfläche aufgestellt werden können. Damit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

5. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Ausweisung konkreter Abstellplätze für E-Scooter an geeigneten Stellen im Stadtbezirk Gadderbaum

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …Stellen feste Abstellplätze für E-Scooter ausgewiesen werden können. Hintergrund ist ein entsprechendes Modell in der Ortschaft Bethel,…

6. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   E-Scooter Unfälle im Stadtteil Gadderbaum

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie viele Unfälle unter Beteiligung von E-Scootern sich in den letzten zwei Jahren im Stadtteil…

7. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Grüne

   E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum

   Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat bei einigen Enthaltungen einstimmig einen Antrag zu E-Scooter-Sammelpunkten beschlossen. Die…

8. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Falsches Abstellen von E-Scootern auf Bürgersteigen

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 29.11.2021

   Die AfD-Ratsgruppe fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung gegen falsch abgestellte E-Scooter auf Bürgersteigen vorgeht, da diese…

9. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4 Anfragen

   • CDU

   E-Scooterproblematik in Breipohls Hof

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Lösungsmöglichkeiten für Probleme durch E-Scooter im Wohngebiet Breipohls Hof. Sie fragt nach baulichen…

10. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.2 kommende Sitzung Anträge

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    E-Scooter Informationskampagne

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 26.10.2026

11. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms

12. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anträge

    LiB Fraktion vom 14.06.22 „Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren“

13. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    E-Scooter

14. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit abgelehnt

    Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren"

    Beschluss des Seniorenrates vom 16.03.2022

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates abgelehnt, den Verleih von E-Scootern ohne feste Stationen im…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022)

15. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • LiB

    Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 4.3

    …zum bisherigen stationsungebundenen E-Scooter-Verleih zu finden. Die Stadtverwaltung soll zusammen mit den Anbietern feste Abstellzonen…

    zu: Beendigung der Nutzung von E-Scootern im "Free-Floating-Verfahren" (Beschluss des Seniorenrates vom 16.03.2022)

16. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 12.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Grüne

    E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Sitzung am 20.01.2022, TOP 6.1

17. 07.09.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Smart City Daten"

    Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob der Stadtverwaltung die Bewegungsdaten aus dem E-Scooter-Leihsystem und dem Fahrradleihsystem „Siggi“…

18. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zunahme von Unfällen mit E-Rollern

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.06.2022

    Die AfD-Ratsgruppe fragt unter Verweis auf landesweit stark gestiegene Unfallzahlen nach der Unfallstatistik zu E-Rollern in Bielefeld.…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.06.2022)

19. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • LiB
    • Einzel

    Shared Mobility – Illegale Entsorgung in der Natur

    Anfrage von Herrn Gugat [LiB] vom 17.06.2021

    …Gehölzen entsorgte Leihfahrzeuge wie E-Scooter oder E-Bikes. Hintergrund sind Berichte aus anderen Städten über Umweltgefahren durch…

20. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Brand- und Explosionsgefahr durch E-Roller

    Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 05.03.2024

    Die Ratsgruppe AfD erkundigt sich nach der Brand- und Explosionsgefahr durch abgestellte E-Roller im öffentlichen Raum infolge einer…