Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   für das Feuerwehramt

   Der Ausschuss hat die Haushalts- und Stellenplanung 2025/2026 für das Feuerwehramt mehrheitlich beschlossen. Im Zuge der Beratungen wurden…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

2. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

   Der Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Feuerwehramt wurde mit großer Mehrheit auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind Budgets für…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

3. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

   Der Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Feuerwehramt wurde mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen. Neben der Finanzierung von…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

4. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

   Für das Feuerwehramt hat der Rat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel für neues Personal bewilligt. Vorgesehen ist die vorzeitige…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.05.2022) · Finanz- und Personalausschuss (10.05.2022)

5. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)

   …und Stellenplan 2022 für das Feuerwehramt zu beschließen. Der Beschluss betrifft die Budgets und Stellen für Gefahrenabwehr,…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

6. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Jahresbericht der Feuerwehr 2022 Berichterstattung: Herr Mühlenweg, Feuerwehramt

7. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Nachtrag zur Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt

8. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bombenfund und Entschärfung, Walther-Rathenau-Str., Ecke Buddestr. in Mitte

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025

   Die AfD-Bezirksfraktion Mitte erkundigt sich nach den Abläufen rund um den Bombenfund vom 24. November 2025 im Bereich…

9. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung der Stellen pro Organisationseinheit seit 2016

   Die FDP-Fraktion fragt, wie sich die Stellen bei der Stadt Bielefeld seit 2016 auf die einzelnen Organisationseinheiten und Ämter verteilt…

10. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen

    Der Rat hat einstimmig außerplanmäßige Mehrausgaben von bis zu 3,05 Millionen Euro für das Jahr 2020 zur Bewältigung der Corona-Pandemie…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

11. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Veränderung der Einsatz- und Rettungszeiten in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob sich die Einsatz- und Rettungszeiten von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst in Brackwede verändert haben.…

12. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Aufstellflächen für die Feuerwehr im Bereich des Lohmannshofes

    Anfrage des Einzelvertreters Herrn Vollmer [Die Linke] vom 02.03.2025

    Der Bezirksvertreter Bernd Vollmer (Die Linke) erkundigt sich nach den konkreten Aufstellflächen, die die Feuerwehr im Brandfall im Innenhof…

13. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Löschwasserversorgung in der Heidsieker Heide

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 09.09.2024

    Die SPD-Fraktion fragt, ob die Löschwasserversorgung in der Heidsieker Heide ausgebaut werden muss. Hintergrund sind zwei vorangegangene…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (10.10.2024)

14. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Gebührenbescheide für Kranktransportwagen an Privatpersonen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich, unter welchen Voraussetzungen die Stadt Bielefeld Gebührenbescheide für Krankentransportwagen direkt an…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

15. 30.03.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nutzung der Warnapp NINA

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.03.2022

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen, warum nach einem Sirenenfehlalarm am 7. März 2022 die Warn-App NINA nicht zur schnellen…

16. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Senne

    Anfrage des Vertreters der FDP vom 20.04.2021

    Ein Vertreter der FDP erkundigt sich nach einem Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden im Stadtbezirk Senne sowie dessen…

17. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • CDU

    Anfrage CDU - WarnApp NINA

    Die CDU fragt, warum die Allgemeinverfügungen der Stadt Bielefeld zur Corona-Lage nicht über die Warn-App NINA verbreitet werden. Zudem…

18. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • CDU

    Rettungszeiten von Feuerwehr und Krankenwagen bei Straßenumbauten (Stadtbezirk Brackwede)

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es Berechnungen der Verwaltung dazu gibt, wie sich Straßenrückbauten wie am Stadtring und der…