Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

   …für den Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. für die Jahre 2020 bis 2022. Die städtischen Gelder ergänzen neue Landesmittel und…

2. 15.01.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Platzangebot in den Frauenhäusern in Bielefeld

   Anfrage der CDU-Franktion vom 07.01.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viele Plätze in den Bielefelder Frauenhäusern zur Verfügung stehen und wie hoch ein mögliches Platzdefizit…

3. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Frauenhaus Bielefeld

   Antrag vom 27.11.2024

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zum Frauenhaus Bielefeld einstimmig mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen…

4. 13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Finanzierung eines Übergangsmanagements für von Gewalt betroffene Frauen nach einem Frauenhausaufenthalt

   …Frauen nach ihrem Aufenthalt im Frauenhaus zu finanzieren. Die Maßnahme soll den betroffenen Frauen dabei helfen, nach dem Frauenhaus wieder…

5. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung der Frauenhäuser und Abbau struktureller Barrieren

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach städtischen Maßnahmen zur Unterstützung der Bielefelder Frauenhäuser sowie zum Abbau von strukturellen…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

6. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kapazität, Auslastung und Bedarfsdeckung der Frauenhäuser in Bielefeld

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.04.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach der Kapazität, Auslastung und Bedarfsdeckung der Frauenhäuser in Bielefeld für gewaltbetroffene Frauen und deren…

7. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Belegungssituation in den Frauenhäusern in Bielefeld

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.01.2020

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl der verfügbaren Plätze in den Bielefelder Frauenhäusern und möchte wissen, wie hoch ein etwaiges…

8. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Unterstützung von Frauenhäusern

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.06.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Unterstützungsmöglichkeiten für die beiden Bielefelder Frauenhäuser, um praktische Hürden im…

9. 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • FDP

   gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Drucks.-Nr. 1259/2025-2030

   Ein interfraktioneller Ergänzungsantrag zur Sanierung der Kunsthalle wurde einstimmig beschlossen. Die Arbeiten konzentrieren sich auf…

   zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

10. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

    Antrag der Koalition vom 01.02.2023

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig einen Beschluss zur Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel gefasst. Die…

11. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

    Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

    Der Ausschuss hat bei einer Enthaltung einstimmig ein Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln beschlossen. Dabei…

    zu: Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 zum Thema „Menstruationsprodukte auf Schultoiletten“ (2. Lesung)

12. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zweitwohnungssteuer ohne Lenkungswirkung

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach Personengruppen, bei denen die Zweitwohnungssteuer erhoben wird, ohne dass eine Ummeldung zum…