Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1 Anfragen

   • SPD

   Gastronomie am Gelände der Eikelmannkreuzung

   Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Gastronomie am Gelände der Eikelmannkreuzung. Sie möchte wissen, warum…

2. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Umsetzung der Mehrwegpflicht in der Gastronomie

   Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023

   …Mehrwegpflicht in der Bielefelder Gastronomie. Sie möchte erfahren, wie die Einhaltung kontrolliert wird, welche Erkenntnisse zur…

3. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Umsetzung des Verbotes von Plastikgeschirr in der Brackweder Gastronomie

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   …in der Brackweder Gastronomie und auf Festen kontrollieren will. Zudem erkundigt sie sich nach städtischen Konzepten zur Müllvermeidung im…

4. 03.06.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU: Prüfauftrag zur Gastronomie der Kunsthalle

   Der Kulturausschuss hat einstimmig einen Prüfauftrag zur Gastronomie an der Kunsthalle beschlossen. Geprüft werden soll, ob dort unter…

5. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Gastronomie in der Wissenswerkstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2024

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Vergabe der Gastronomiefläche in der Wissenswerkstadt. Zudem fragt sie nach…

6. 02.02.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag FDP zu Außengastronomie, Vergnügungssteuer

   …was Entlastungen für lokale Gastronomie- und Veranstaltungsbetriebe bringen könnte.

7. 16.04.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Neuverpachtung Gastronomie Sparrenburg; hier: Aktueller Sachstand

8. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Neuverpachtung der Gastronomie an der "Sparrenburg" sowie Interimsverpachtung des Kiosks für 2024

9. 12.03.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Neuverpachtung Gastronomie Sparrenburg; hier: Aktueller Sachstand

10. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Neuverpachtung der Gastronomie an der Sparrenburg

11. 30.01.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Neuverpachtung Gastronomie Sparrenburg; hier: Aktueller Sachstand

12. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion „Ermöglichung von Außengastronomie"

    Die FDP-Fraktion fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Ermöglichung von Außengastronomie, die nicht nur unmittelbar vor der eigenen Haustür…

13. 26.01.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • Grüne

    Empfehlung zur Entwicklung eines städtischen Pfandsystems für die Bielefelder Gastronomie

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2023

14. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Aufstellen des Windschutzes und der Bänke vor der Gastronomie Divino und der Eisdiele

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.01.2022

    …durch Windschutz und Bänke vor zwei Gastronomiebetrieben informiert wurde. Zudem möchte sie wissen, ob eine Verlagerung von Tischen auf…

15. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie sowie für Warenauslagen und Dachaufsteller für den Zeitraum 01.01.2021 - 31.12.2021

    Dieser einstimmige Beschluss entlastet Gastronomiebetriebe sowie den lokalen Einzelhandel finanziell.

16. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • Grüne

    Müllvermeidung in Brackweder Gastronomie und auf Stadtfesten

    Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

17. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Außengastronomie in der Nebensaison 2020 / 2021 während der Pandemie

    Der Ausschuss hat einstimmig Regelungen für die Außengastronomie in der Nebensaison 2020/2021 während der Pandemie beschlossen. Gegenstand…

18. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • FDP

    Perspektiven für die Bielefelder Gastronomie

    Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020

19. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2.1 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 5.2

    zu: Perspektiven für die Bielefelder Gastronomie (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)

20. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.2.2 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

    • SPD
    • Grüne
    • Einzel

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und der beiden Einzelvertreter zu TOP 5.2

    zu: Perspektiven für die Bielefelder Gastronomie (Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bielefelder Mitte und der FDP-Ratsgruppe vom 04.05.2020)