Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Gewinne Gebühren

   Anfrage der Die Linke-Fraktion

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Gewinnen des Umweltbetriebs Bielefeld (UWB) in den Jahren 2015 bis 2025 im gewerblichen und im…

2. 29.01.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.01.2025 bis zum 31.12.2026

   Der Ausschuss hat einstimmig empfohlen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 für die Jahre 2025 und 2026 auf 25…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025) · Bezirksvertretung Heepen (09.01.2025) · Bezirksvertretung Senne (09.01.2025) und 1 weitere

3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   Der Rat hat die geänderte Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Aufgrund von Einsparungen und dem Wegfall…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

4. 20.11.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Gebührenerhöhungen Bürgerberatung

   Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 12.11.2024

   …zwölf Monaten zur Aufwands- und Gebührensenkung digitalisiert wurden und inwieweit Künstliche Intelligenz in der Verwaltung zum Einsatz…

5. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

   Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, die Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken (Zone 4) rückwirkend…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (01.06.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.06.2023) und 7 weitere

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   32. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

   Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung zur Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben beschlossen. Für das Jahr…