Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Gefahrenabwehr bei zukünftigen Starkregenereignissen im Bezirk Schildesche

   gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 29.08.2021

   …detaillierten Plänen der Stadt zur Gefahrenabwehr bei künftigen Starkregenereignissen im Stadtteil Schildesche. Als Hintergrund nennen sie…

2. 28.10.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen

   gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.10.2021

3. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2022 für das Feuerwehramt (370)

   …betrifft die Budgets und Stellen für Gefahrenabwehr, Gefahrenvorbeugung, Rettungsdienst und Luftrettung. Für die Bielefelder Bevölkerung…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

4. 29.04.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden in Senne

   Anfrage des Vertreters der FDP vom 20.04.2021

   Ein Vertreter der FDP erkundigt sich nach einem Konzept zur Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden im Stadtbezirk Senne sowie dessen…

5. 10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat beschließt die pandemiebedingten Mehraufwendungen bzw. außerplanmäßigen Auszahlungen

   …fließen vor allem in den Bereich der Gefahrenabwehr und den Rettungsdienst, nachdem das Feuerwehramt bereits erhebliche Beträge zur…

6. 13.02.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und Einrichtung von Elternhaltestellen an div. Stellen (Beckhausstraße, Engersche Straße, Am Pfarracker)

   Anfrage der CDU-Fraktion v 02.02.2020

   Die CDU-Fraktion fragt, warum die Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und die Einrichtung von Elternhaltestellen ohne…

7. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Möglichkeit zur Auflage von nachträglichen baulichen Veränderungen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, Eigentümern nachträglich bauliche Auflagen wie die Installation…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026)

8. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sperrung der Wikingerstr.

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem geplanten Termin für die Wiedereröffnung der gesperrten Wikingerstraße. Zudem fragt sie, welche…

9. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kritische Infrastruktur Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt nach Notfallplänen sowie Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für die Bevölkerung beim Ausfall kritischer Infrastruktur in…

10. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bombenfund und Entschärfung, Walther-Rathenau-Str., Ecke Buddestr. in Mitte

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025

    Die AfD-Bezirksfraktion Mitte erkundigt sich nach den Abläufen rund um den Bombenfund vom 24. November 2025 im Bereich…

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sicherheit des Weihnachtsmarktes

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.11.2025

    Die AfD-Ratsfraktion fragt unter Verweis auf eine Bürgeranfrage, ob größere Lücken zwischen den Sicherheitspollern am Jahnplatz die…

12. 25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Angehörigen und den Verdienstausfall der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

    Für die Freiwillige Feuerwehr Bielefeld sollen Aufwandsentschädigungen und der Verdienstausfall für Selbstständige künftig in einer…

13. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2024 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

    Vorgesehen sind Budgets für Gefahrenabwehr, Gefahrenvorbeugung sowie den Rettungsdienst, die auch den Ausbau von Personal und Technik im…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

14. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020

    …Pflichteinsätze der Feuerwehr zur Gefahrenabwehr bleiben davon unberührt.

15. 14.09.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford

    Der Ausschuss hat einstimmig den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur Zusammenarbeit bei…

16. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße... (gem.

    Antrag 2615/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90 u. Linke v 11.10.21

    zu: Tempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen...

17. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für überplanmäßige Einsätze im Feuerwehramt

    …Bedarfspläne und eine verlässliche Gefahrenabwehr sicherstellen.

18. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.02.2022

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen und dem Umfang von Baumfällarbeiten in der Heidsieker Heide. Zudem thematisiert sie die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (17.02.2022)

19. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 2021 der Stadt Bielefeld

    Der Ausschuss verabschiedete einstimmig die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für Bielefeld. Beschlossen wurden feste Schutz- und…

20. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Entstehung des Badesees in Quelle

    Anfrage der SPD Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Entstehungsgeschichte des Badesees in Quelle, beginnend bei der Suche nach Sand für den Bau der…