Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • PARTEI

   Auslegung der Geschäftsordnung hinsichtlich Aussprachemöglichkeiten zu Tagesordnungspunkten im Rat

   Anfrage von Frau Oberbäumer [Einzelvertreterin Die Partei] vom 08.07.2026

   Die Einzelvertreterin Lena Oberbäumer (Die Partei) fragt, wie die Geschäftsordnung des Rates bezüglich Aussprachen geregelt ist, wenn ein…

2. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Geschäftsordnung für die Arbeitsgruppe Sport

   Der Schul- und Sportausschuss hat mit Mehrheit eine überarbeitete Geschäftsordnung für die Arbeitsgruppe Sport beschlossen. Damit erhalten…

3. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Geschäftsordnung für die Arbeitsgruppe Sport

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig mit Änderungen eine Geschäftsordnung für die Arbeitsgruppe Sport beschlossen. Das Gremium…

4. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.03.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.02.2026)

5. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Stellungnahme des Bielefelder Klimabeirates zur Neustrukturierung

   zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

6. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030

   Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen eine Empfehlung für die personelle Besetzung des Bielefelder Klimabeirats bis zum…

   zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

7. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • Grüne
   • Linke

   Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat", Drucksachennummer 0118/2025-2030

   Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 05.05.2026

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz lehnte einen Änderungsantrag zur Satzung und Geschäftsordnung des Bielefelder Klimabeirats…

   zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

8. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   4. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

   Die vierte Änderung der Geschäftsordnung des Rates wurde einstimmig beschlossen. Die Neuregelungen betreffen mehrere Paragrafen und sollen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

9. 02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Geschäftsordnung für die Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII in Bielefeld

   Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Geschäftsordnung für die Arbeitsgemeinschaften nach § 78 SGB VIII sowie die Umbenennung der…

10. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung/schulische Inklusion - Änderung der Geschäftsordnung

    Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe für Schulentwicklungsplanung und schulische Inklusion wurde einstimmig geändert. Sitzungsunterlagen…

11. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    • FDP

    Änderung der Geschäftsordnung AG SEP

    Antrag der FDP vom 23.05.2022

    Der Schul- und Sportausschuss beschloss bei einer Enthaltung einen Antrag zur Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft…

12. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (GeschORat) vom 16.12.2010

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Die Überarbeitung dient dazu, die internen Arbeits- und…

13. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

    Der Bielefelder Stadtrat hat die Änderung der Satzung und Geschäftsordnung sowie die Sitzverteilung des Klimabeirats für die Wahlperiode…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026)

14. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0118/2025-2030/1

    Der Rat hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Klimabeirats mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte,…

    zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

15. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-/SPD-Ratsfraktionen zur Nachtragsvorlage Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

    Für die Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung wurde eine Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Sitzungsmaterialien sollen künftig…

    zu: Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

16. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Antrag des Einzelvertreters der Partei Die Linke in der Bezirksvertretung

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 04.12.2025

    Ricky Barylski erkundigt sich, warum zwei Anträge eines Einzelvertreters der Partei Die Linke in der Bezirksvertretung Stieghorst auf die…

17. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage FDP-Fraktion "Zusammensetzung der AG SpuReN

    …sowie einer möglichen Satzung oder Geschäftsordnung der Arbeitsgemeinschaft SpuReN.

18. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Kriterien eines Einzelvertreterantrages für eine Aufnahme in die Tagesordnung der Gadderbaumer Bezirksvertretung

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Kriterien für die Aufnahme von Anträgen einzelner Mitglieder in die Tagesordnung der…

19. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

20. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag der Koalition "Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 (Drucksache 6343/2020-2025) "

    …Beratungsgruppe soll eine transparente Geschäftsordnung erarbeitet werden. Zudem wird die Notwendigkeit einer externen Moderation geprüft.

    zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)