Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • SPD

   Haltverbot Magdalenenstr. befristet

   Antrag der SPD-Fraktion

2. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 18.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Prüfung zur Durchsetzung des Haltverbots Wilfriedstraße Ecke Carl-Severing-Str.

   BVBW vom 26.03.2026, TOP 6.5

3. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   • SPD

   Prüfung zur Durchsetzung des Haltverbots Wilfriedstraße Ecke Carl-Severing-Str.

   Antrag der SPD-Fraktion

   Mit großer Mehrheit wurde beschlossen, dass die Verwaltung Maßnahmen zur besseren Durchsetzung des Haltverbots an der Einmündung von der…

4. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Haltverbote auf dem Senner Hellweg

5. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Haltverbote und gemeinsamer Geh- und Radweg in der Travestraße

6. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Haltverbot Travestraße

7. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Beantwortung einer Einwohnerfrage zum Thema "Parksituation am Freibad Dornberg/Haltverbot Dornberger Straße/Fahrbahnmarkierungen Wertherstraße" aus der BV-Sitzung am 05.09.2024

8. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Einrichtung eines Haltverbotes Windelsbleicher Straße in Brackwede

   Antrag der CDU-Fraktion

9. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Schriftliche Einwohnerfrage zum „Haltverbot an der gesamten Hauptstraße zwischen Germanenstraße und Baustellenbeginn Wikingerstraße“

10. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • SPD

    0157/2025-2030 Verkehrsversuch Henleinstr.

    Die SPD-Fraktion fragt, wann der beschlossene Verkehrsversuch an der Henleinstraße umgesetzt wird. Hintergrund ist der eröffnete…

    zu: Anfrage zum Verkehrsversuch Henleinstraße

11. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.8 Anfragen

    • SPD

    Anfrage zum Verkehrsversuch Henleinstraße

    Die SPD-Fraktion fragt, wann der beschlossene Verkehrsversuch an der Henleinstraße umgesetzt wird. Hintergrund ist der eröffnete…

12. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Ampel Pfarracker

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 17.11.2024

    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem Sachstand zur Umsetzung eines Antrags vom April 2024 zur…

13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)

    BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 4.3

    Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Zeitraum in der Von-Möller-Straße auf Höhe der Schule eine Verkehrsüberwachung stattgefunden hat. Zudem…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022)

14. 13.02.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und Einrichtung von Elternhaltestellen an div. Stellen (Beckhausstraße, Engersche Straße, Am Pfarracker)

    Anfrage der CDU-Fraktion v 02.02.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und die Einrichtung von Elternhaltestellen ohne…

15. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssicherheit vor der Grundschule Oldentrup

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026) · Bezirksvertretung Heepen (18.06.2026)

16. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und…

17. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Auswirkung vom Parkverbot an der Henleinstraße

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Erfahrungen mit dem neuen absoluten Halte- und Parkverbot an…

18. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    LKW Parken in Wohngebieten

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung widerrechtliches Lkw-Parken in Wohngebieten…

19. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Parken an der Hauptstraße auf Höhe Haltestelle Gaswerkstraße

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich, ob für die Parkplätze an der Hauptstraße auf Höhe der Hausnummern 131 bis 137 eine zeitliche…

20. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage Fraktion Die Linke "Parken in der Klasingstraße"

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Klasingstraße bei links parkenden Fahrzeugen noch genügend Breite für Feuerwehreinsätze bietet. Zudem…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022)