Ratssuche
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27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Ausgaben für Radverkehr und für Straßenunterhaltung im Haushaltsjahr 2023
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.06.2024
…Ausgaben für den Radverkehr im Haushaltsjahr 2023. Sie möchte wissen, wie hoch diese im Vergleich zu den Kosten für die…
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23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
Für den Haushalt 2023 beschloss der Rat die grundlegenden Eckdaten: Steuererhöhungen und ein Haushaltssicherungskonzept sollen vermieden…
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23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2 - Eckdatenbesxchluss zum Haushalt 2023
Ein Änderungsantrag zum Haushalt 2023, der unter anderem eine Begrenzung von Gebührenerhöhungen, die mittelfristige Senkung von Grund- und…
zu: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023 (Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke)
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24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für den Stab Dezernat 2
Der Ausschuss empfahl mit Mehrheit den Haushalts- und Stellenplan 2023 für den Stab des Dezernats 2. Darin sind unter anderem einmalig…
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1
Der Teilhaushalt 2023 für die Leitung des Dezernats für Inneres und Finanzen wurde einstimmig verabschiedet. Vorgesehen sind Aufwendungen…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen
Mit Mehrheit empfiehlt der Ausschuss dem Rat den Haushalt 2023 für das städtische Finanzmanagement, die allgemeine Finanzwirtschaft und…
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26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
Der Haushaltsplan 2023 für das Amt Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der…
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27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2023 nach 2024 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
Der Rat hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2023 zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen und über- sowie…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan 2023 für den Stab des Dezernates 3 und das Amt für Verkehr
Mit großer Mehrheit wurde der Haushaltsplan 2023 für das Dezernat für Umwelt und das Amt für Verkehr empfohlen. Dies betrifft grundlegende…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022)
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026
Der Finanz- und Personalausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2023 sowie die Planungsdaten bis 2026…
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschluss der Haushaltssatzung 2023
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2023 wurde vom Finanz- und Personalausschuss mit Mehrheit beschlossen. Damit setzt das Gremium das…
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig die Annahme des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2023 für die zentralen Dienste und die…
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)
Einstimmig wurde die Haushaltsempfehlung für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnik für das Jahr 2023 beschlossen. Dies…
Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022)
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Haushaltplan und Stellenplan 2023 für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)
Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan für den städtischen Personalrat für das Jahr 2023 einstimmig befürwortet. Für die…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Amt für Personal
Bei einer Enthaltung empfahl das Gremium einstimmig den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Personal. Der Beschluss regelt die…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)
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21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan 2023 Schwerbehindertenvertretung
Der Entwurf des Haushalts- und Stellenplans 2023 für die Schwerbehindertenvertretung wurde einstimmig angenommen. Ein zusätzlich…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)
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25.10.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
Beratung des Haushaltsplanes 2023; Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb
Der Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe des Immobilienservicebetriebs wurde mit großer Mehrheit zur Beschlussfassung an den Rat…
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (20.09.2022)
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25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr
Der Haushalts- und Stellenplan des Amtes für Verkehr für das Jahr 2023 wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen.…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)
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25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr
Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Verkehr abweichend vom ursprünglichen Entwurf mit…
zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr
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24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt
Der Schul- und Sportausschuss empfahl einstimmig die Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplanentwurfs 2023 für das Sportamt. Damit…
Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)