Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Startchancen-Programm NRW - Säule I, hier: Verfahrensvorschlag vor dem Hintergrund der Haushaltslage

   Angesichts der Haushaltslage sollen bauliche und investive Maßnahmen nach Dringlichkeit geordnet und nur unter dem Vorbehalt ausreichender…

2. 03.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe

   Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026

   Sinan Altun fragt nach den Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage und der haushaltswirtschaftlichen Sperre auf Mittel und Strukturen im…

3. 24.08.2022 · Kulturausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP zu Bielefelder Kulturbauten während schwieriger Haushaltslage

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach möglichen Planungen oder Planungsänderungen bei Bielefelder Kulturbauten angesichts eines drohenden…

4. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Gewerbesteuerrückläufigkeit im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

   Die SPD-Fraktion fragt nach den Ursachen und Auswirkungen der rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen auf den Stadtbezirk Senne. Zudem möchte…

5. 06.05.2026 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Masterplan Kulturbauten (Gebäude für kulturelle Veranstaltungen und Nutzungen)

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Investitions- und Sanierungsbedarfen der Bielefelder Kulturbauten für die Jahre 2026 bis 2032 im Rahmen…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.03.2026)

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

   • SPD

   Wasserspielplatz Treppenstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich, wann die Wasserpumpe auf dem Wasserspielplatz Treppenstraße wieder…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026)

7. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung

   Das Konzept zur Regulierung der Stadttauben soll weitergeführt und vorbehaltlich der Haushaltslage um zusätzliche Fütterungsstellen mit…

8. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Aktueller Stand Radwege Morsestraße Gildemeisterstraße 9609/2020-2025

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand zur Verbesserung der Radwege an der…

9. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 Anfragen

   • Linke

   Schullandheime

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich bezugnehmend auf einen Brandbrief von Beschäftigten des Schullandheims auf Wangerooge, ob die…

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Ausbau von Fahrradbügeln an Schulen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Planungen und Kriterien für den Ausbau von Fahrradabstellplätzen an Bielefelder Schulen.…

11. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Unterstützung der Frauenhäuser und Abbau struktureller Barrieren

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach städtischen Maßnahmen zur Unterstützung der Bielefelder Frauenhäuser sowie zum Abbau von strukturellen…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

12. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Statusbericht Bielefeld Klimaneutral

    Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026

    …vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltslage überprüfen muss. Die Verwaltung soll darlegen, welche Projekte und Förderprogramme…

13. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Maßnahmen der Stadt zu steigenden Mobilitätskosten

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger angesichts…

14. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Finanzierung clean-up day

    Anfrage der FDP-Fraktion

    …Utensilien sowie die angespannte Haushaltslage der Stadt.

15. 10.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

    Trotz einer angespannten Haushaltslage erhalten das Ensemble und die Spielstätten damit Planungssicherheit für die kommenden Spielzeiten.

16. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Erst-, Umbau- oder Ersatzausstattung für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, Stadtteileinrichtungen und Stadtteilzentren

    Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage wurden nur ausgewählte Anträge berücksichtigt und die übrigen Vorhaben abgelehnt. Damit…

17. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Hochbahnsteig Windelsbleicher Straße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    …Haltestellen und die städtische Haushaltslage.

18. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

    Um auf die angespannte Haushaltslage zu reagieren, wurden darin Einsparungen bei den künftigen Steigerungsraten ab 2027 vorgenommen.

    zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

19. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Lärmentwicklung in der Ortsdurchfahrt Ummeln B61

    Anfrage Fraktion Die Linke

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach der Lärmsituation für Anwohnende an der Ortsdurchfahrt der B61 in Ummeln. Zudem fragt sie, ob…

20. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    HSK abwenden - Einstellungsstopp

    Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023

    …der Initiative war es, angesichts der Haushaltslage Stellenbesetzungen drastisch einzuschränken und Personalkosten zu deckeln. Die…