Ratssuche
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23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021
…Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle zu…
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23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
- FDP
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Beteiligung am Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" für die Sanierung der Kunsthalle
Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen FDP-Antrag zur Kunsthallensanierung angenommen. Die Verwaltungsspitze soll demnach…
zu: Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD,...
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08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 Informationsvorlage
Investitionen in die Betriebshöfe des Umweltbetriebes
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20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Investitionen des Umweltbetriebes für den Bereich Stadtentwässerung für den Wirtschaftsplan 2021
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05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Investitionsbudget zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld
Freie Kultureinrichtungen müssen künftig für Investitionszuschüsse aus dem städtischen Budget nur noch mindestens 25 Prozent statt bisher 50…
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21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Sondervermögen Infrastruktur
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026
Die FDP-Fraktion fragt, welche zusätzlichen Investitionen durch Gelder aus dem Sondervermögen realisiert und welche Vorhaben aus dem…
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25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Klimaschutzziele der Stadtwerke Bielefeld
Anfrage von Die Linke vom 08.03.2026
Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den Klimaschutzzielen der Stadtwerke Bielefeld und möchte wissen, welche konkreten…
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17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Talentschulen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.05.2025
Die FDP-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand und Zeitplan von zugesagten Investitionen der Stadt Bielefeld an den drei Schulen, die an…
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05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2024 nach 2025 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge
Der Rat hat den Entwurf des städtischen Jahresabschlusses für 2024 einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen und…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2025)
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung
Dies sichert wichtige Investitionen in die örtliche Gesundheits- und Entsorgungsinfrastruktur.
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)
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31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
Wirtschaftspläne 2025 und 2026 des Umweltbetriebes bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte, 2. Lesung
Die Bezirksvertretung Mitte hat die bezirksbezogenen Investitionen des Umweltbetriebes für 2025 und 2026 einstimmig bei einigen Enthaltungen…
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14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024
…die Fortführung wichtiger Investitionen sowie die Maßgabe, ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden.
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21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2024 mit den Plandaten bis 2027
…dar und gibt den Rahmen für künftige Investitionen der Stadt vor.
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26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- CDU
Anfrage der Ratsfraktion CDU "Fax"
…städtischen Einrichtungen, geplanten Investitionen in die Fax-Infrastruktur sowie den laufenden Kosten. Zudem fragt sie nach dem Vorgehen…
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22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2023 mit den Plandaten bis 2026
…Ein- und Auszahlungen sowie die Investitionen der Stadt Bielefeld in diesem Zeitraum.
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23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke
…vermieden werden, während geplante Investitionen fortgeführt werden. Zudem soll die Verwaltung Einsparpotenziale bei Sachkosten prüfen und…
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08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz
…Kanalerneuerungen für Neubaugebiete, Investitionen in Kläranlagen sowie Bauwerke für den Gewässer- und Überflutungsschutz. Bürgerinnen und…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.02.2022) · Bezirksvertretung Gadderbaum (17.02.2022) · Bezirksvertretung Heepen (17.02.2022)
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10.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen
Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
…und Bürger bedeutet dies gezielte Investitionen in moderne und sichere Infrastruktur.
Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (08.02.2022) · Rechnungsprüfungsausschuss (08.02.2022) · Kulturausschuss (08.02.2022) und 31 weitere
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22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschlussfassung zum Finanzplan 2022 mit den Plandaten bis 2025
…für Einzahlungen, Auszahlungen und Investitionen der Stadt.
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07.10.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Mittelverwendung bei der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
Anfrage der SPD-Fraktion v. 25.09.2021
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt, warum die geplanten Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur des…