Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Maßnahmen zur Islamismus-Prävention

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 05.06.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Maßnahmen der Stadt Bielefeld gegen islamistische Einstellungen bei Menschen mit…

2. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Gedenkstätte für Opfer islamistischen Terrors

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 11.07.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich, ob die Stadtverwaltung angesichts mutmaßlicher islamistischer Aktivitäten in Bielefeld die Einrichtung…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023)

3. 31.05.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt

   Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

   Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 30.05.2023

   Ein Antrag, die Stadtteilkoordination auf Migrations- und Integrationsberatung mit dem Schwerpunkt Islamismus-Prävention auszurichten, wurde…