Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat hat beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2023 der Sparkasse Bielefeld in Höhe von rund 5,38 Millionen Euro verwendet wird. Aus…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (19.06.2024) · Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024)
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14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig beschlossen, aus dem Jahresüberschuss 2022 der Sparkasse Bielefeld zwei Millionen Euro an den…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) · Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)
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23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat hat einstimmig die Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld in Höhe von rund 5,38 Millionen Euro…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.06.2022) · Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt
- CDU
Antrag der CDU zu TOP 9 - Verzicht auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB
…2025 auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB zu verzichten. Die Gelder sollten nach den Vorstellungen der Fraktion für den…
zu: Haushaltssatzung für den Haushalt 2022 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
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11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat hat die Ausschüttung von 2,0 Millionen Euro netto aus dem Jahresüberschuss 2020 der Sparkasse Bielefeld an den städtischen…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (02.11.2021)
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24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld
Aus dem Jahresüberschuss 2020 der Sparkasse Bielefeld fließen drei Millionen Euro in die Sicherheitsrücklage, was der Rat einstimmig…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (23.06.2021) · Finanz- und Personalausschuss (15.06.2021)
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18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat hat einstimmig beschlossen, aus dem Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse Bielefeld rund 624.000 Euro in die Sicherheitsrücklage zu…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)
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16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage
Jahresabschluss 2025 der Sparkasse Bielefeld: Verwendung des Jahresüberschusses 2025 und Entlastung der Organe
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld
Der Rat hat einstimmig beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2024 der Sparkasse Bielefeld verwendet wird: Nach Abzug von Steuern fließen 4,0…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)
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10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld
Aus dem Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse Bielefeld fließen netto 4,0 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Diesen Beschluss…
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19.05.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt
- Linke
Verwendung des Jahresüberschusses
Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.05.2020
Ein Antrag, drei Millionen Euro des ISB-Jahresüberschusses nicht in den städtischen Haushalt abzuführen, sondern zweckgebunden für…
zu: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowi...
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14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung Jahresergebnis 2022
Der Bielefelder Stadtrat hat beschlossen, den Jahresüberschuss des Jahres 2022 in Höhe von rund 81,6 Millionen Euro vollständig in die…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)
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14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2024
Vorgesehen ist ein Jahresüberschuss von rund 2,4 Millionen Euro, wovon eine Million Euro in die Rücklage für die Sanierung der Kunsthalle…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (20.11.2023)
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16.05.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Der erzielte Jahresüberschuss von rund 9,3 Millionen Euro soll unter anderem für die Sanierung der Kunsthalle, Grundstücksankäufe,…
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung Jahresergebnis 2021
Der städtische Jahresüberschuss aus dem Jahr 2021 in Höhe von rund 113,4 Millionen Euro wird vollständig in die Ausgleichsrücklage…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Der erzielte Jahresüberschuss von rund 1,72 Millionen Euro fließt planmäßig in die Veranstaltungsrücklagen der Bühnen und Orchester sowie…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (19.10.2022)
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24.05.2022 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
Der erwirtschaftete Jahresüberschuss von über 19,2 Millionen Euro soll unter anderem für strategische Flächenankäufe, die Sanierung der…
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22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022
…von rund 166,3 Millionen Euro einen Jahresüberschuss von rund 11,1 Millionen Euro vor. Vorgesehen ist zudem eine Gewinnabführung an den…
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22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt
Antrag CDU Gewinnabführung ISB
Ein Antrag, der dem Rat empfehlen sollte, bis 2025 auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB zu verzichten, wurde im Ausschuss…
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11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Verwendung Jahresergebnis 2020
Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Jahresüberschuss des Jahres 2020 in Höhe von rund 81,8 Millionen Euro vollständig in die…
Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.11.2021)