Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Doppelhaushalt 2025/2026; Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

   Der Betriebsausschuss empfiehlt mit Mehrheit die Beschlussfassung über die Ziele und Kennzahlen des Immobilienservicebetriebs für den…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.09.2024)

2. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

   Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

3. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2023 sowie die Planungsdaten bis 2026…

4. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2025/2026 mit den Plandaten bis 2029

   Die Zielvorgaben und Kennzahlen für den städtischen Doppelhaushalt 2025/2026 mit einer Planung bis zum Jahr 2029 wurden mit Mehrheit…

5. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2022 mit den Plandaten bis 2025

   Der Ausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den Haushaltsplan 2022 und die Plandaten bis 2025 mit Mehrheit beschlossen. Damit werden…

6. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026)

7. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle

8. 09.04.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen in Bezug auf Büromaterial sowie Hard- und Software

9. 02.05.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen in Bezug auf Büromaterial sowie Hard- und Software

10. 06.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zur Darstellung von Aufwendungen und Kennzahlen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

11. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026

    …Softwareumstellung aus 2025 und den Kennzahlen zur Steuerung von Rückständen.

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

12. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Digitalisierung der Verwaltung

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026

    …nachgefragten Leistungen sowie Kennzahlen zur Nutzung und Wirkung.

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9243/2020-2025

    Der Rat hat die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsplanung mit neuen Kennzahlen und Kontrollkonzepten mit Mehrheit beschlossen.…

    zu: Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)

14. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

    …geplanten Erträge, Ausgaben sowie die Kennzahlen für die Verwaltungsführung. Für die Menschen in Bielefeld bildet dies die finanzielle…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

15. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im…

16. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Fragen zum Reanimationsregister

    Die CDU-Fraktion fragt, ob die Überlebenschancen nach einem Herzstillstand bezirksgenau für Sennestadt nachvollzogen werden können, ob die…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (12.09.2024)

17. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11.3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Einwanderungsstadt Bielefeld

    Gemeinsamer Antrag des Integrationsrates und der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP vom 14.05.2024

    …regelmäßige Berichte anhand von Kennzahlen, ein Konzept für jährliche Einbürgerungsfeiern ab 2025 und eine verbesserte Begleitung von…

18. 26.10.2023 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanes 2024; Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

    Dabei wurden unter anderem neue Kennzahlen für den Zubau von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern und Sparbeiträge zur…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (19.09.2023)

19. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Fahrradparkhaus im Bunker - Radfahrer fair an den Kosten beteiligen

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 24.07.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den potenziellen Einnahmen durch eine jährliche Fahrrad-Vignette nach Schweizer Vorbild sowie nach…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.08.2023)

20. 02.11.2022 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplan- und Stellenplanentwurfs 2023 (2. Lesung)

    …und die Streichung bisheriger Kennzahlen. Damit werden die finanziellen Grundlagen für die städtische Rechnungsprüfung festgelegt.

    Zuvor beraten: Rechnungsprüfungsausschuss (13.09.2022)