Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Komponentenabschreibung

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 07.07.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke fragt, warum die Stadt Bielefeld bei Gebäuden sowie Straßen, Wegen und Plätzen keine Komponentenabschreibung…

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der Gesellschaftsverträge der Netzwerk Lippe gGmbH und der euwatec gemeinnützige GmbH

   …rechtliche Erleichterungen aus dem Kommunalrecht Nordrhein-Westfalens umgesetzt.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

3. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Resolution zu Generalsanierungen Minden-Wunstorf und Osnabrück-Bremen 2030

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 17.06.2024

   …Ortsbezug zu Bielefeld und ist damit kommunalrechtlich zulässig.

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (27.06.2024)

4. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat die 12. Satzung zur Änderung der Bielefelder Hauptsatzung einstimmig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024) · Bezirksvertretung Heepen (05.09.2024) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (05.09.2024) und 2 weitere

5. 18.04.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

   • CDU

   Kommunale Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.04.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach kommunalen Erweiterungen von landes-, bundes- und europarechtlichen Regelungen in Bielefeld.

6. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 (ergänzende Nachtragsvorlage)

   Der Rat der Stadt hat die 11. Änderung der Bielefelder Hauptsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Die Satzungsänderung übernimmt zuvor…

   zu: 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

7. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Übertragung von bezirklichen Kompetenzen (Stadtbezirk Brackwede)

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, ob und unter welchen Voraussetzungen die in der Gemeindeordnung NRW genannten Kompetenzen der Bezirksvertretungen an…

8. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Aussprache bei der Wahl von Beigeordneten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.09.2021

   Zudem will sie wissen, welche kommunalrechtlichen Konsequenzen drohen, falls dem Oberbürgermeister die Befugnis für diese Entscheidung…