Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage zu Kontrollen auf den Flächen des Grabelandes an der Westerfeldstraße auf vertrags- und ordnungsgemäße Nutzung durch die Pächter

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.06.2026

   Die CDU-Fraktion fragt nach Umfang, Häufigkeit und Maßnahmen bei Kontrollen des Grabelandes an der Westerfeldstraße. Hintergrund sind…

2. 30.04.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen der Einhaltung des Konsumverbots gemäß § 5 Abs. 2 Konsumcannabisgesetz - KCanG

   Anfrage der CDU Fraktion vom 17.04.2025

   Die CDU-Fraktion fragt nach dem Umfang der Kontrollen des Ordnungsamtes zur Einhaltung des Cannabis-Konsumverbots in der Nähe von Schulen,…

3. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Kontrollen auf dem Parkplatz neben der Bushaltestelle Kirche am Grieses Hof wegen Falschparkens

   Antrag der SPD-Fraktion

   …Concord soll das Ordnungsamt künftig Kontrollen wegen Falschparkens durchführen. Die Bezirksvertretung Brackwede beschloss das Anliegen…

4. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrollen vom Rauchverbot auf Spielplätzen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Kontrollen des Rauchverbots auf Spielplätzen und den bisher…

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP
   • Einzel

   Regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes in der Straße Rüggesiek

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Einzelvertreter von FDP und Die Linke vom 04.02.2025

   Die Kontrollen sollen für mehr Disziplin im Verkehr und einen sichereren Schulweg sorgen.

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind…

7. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Kontrollen auf dem Parkplatz neben der Bushaltestelle Kirche am Grieses Hof wegen Falschparkens

   BVBW vom 29.01.2026, TOP 6.2

8. 04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Weihnachtsmarkt 2025

9. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 19 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Konsumcannabisgesetz - Überblick über bisherige ordnungsbehördliche Kontrollen

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (02.07.2025)

10. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Kontrollen Ordnungsamt an Sonntagen

    Das Ordnungsamt soll in Sennestadt künftig auch sonntags und an Wochenenden verstärkt gegen Falschparker vorgehen. Die Bezirksvertretung…

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 21.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Verstärkte Kontrollen entlang der Detmolder Straße

12. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Verstärkte Kontrollen entlang der Detmolder Straße

13. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Geschwindigkeitskontrollen an der Grundschule Altenhagen (Kafkastr.)

    Die SPD-Fraktion fragt nach der Häufigkeit und den Ergebnissen von Geschwindigkeitskontrollen auf der Kafkastraße an der Grundschule…

14. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge bei Stimmengleichheit abgelehnt

    Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im gesamten Stadtbezirk

15. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Verstärkte Kontrollen durch das Ordnungsamt im Bereich der Stadtbahnhaltestellen "Gesamtschule Stieghorst" und "Endhaltestelle Stieghorst"

16. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Schulhof Osningschule

    …Lärmbelästigung und der durchgeführten Kontrollen am Schulhof der Osningschule in den letzten sechs Monaten.

17. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung im Bereich religiöser Gemeinschaften im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    …Verstöße geahndet wurden und ob Kontrollen durchgeführt sowie Hinweisen nachgegangen wird.

18. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Rattenpopulation im Stadtbezirk Stieghorst

    Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 16.06.2026

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP erkundigen sich nach Erkenntnissen zur Rattenpopulation…

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Auswirkung vom Parkverbot an der Henleinstraße

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Erfahrungen mit dem neuen absoluten Halte- und Parkverbot an…

20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Illegale Müllablagerung

    Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…