Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Übernahme der Kosten des "9-Euro-Tickets" für Inhaberinnen und Inhaber des Bielefeld-Passes

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022

   Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt, ob die Stadt Bielefeld die Kosten des 9-Euro-Tickets für Inhaberinnen und Inhaber des…

2. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz

   Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024

   Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine…

3. 11.02.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Kosten Impfzentrum

   Anfrage der Bürgernähe vom 02.02.2021

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich nach den bislang entstandenen Kosten für das Bielefelder Impfzentrum in der Stadthalle.…

4. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…

5. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Kosten Umbau des Adenauerplatzes

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen Kosten für die letzte Umbaumaßnahme am Adenauerplatz, bei der unter anderem eine Fahrspur in…

6. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.2 Anfragen

   • FDP

   Anfrage der FDP-Fraktion zu den Kosten der Begegnungszonen altstadt.raum

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Kosten für die einzelnen Elemente der Begegnungszonen im Verkehrsversuch „altstadt.raum“ inklusive…

7. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Kosten von baulichen Veränderungen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den durchschnittlichen geschätzten Kosten für verschiedene bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

8. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Kosten und Zahlungen Verkehr Weihnachtsmarkt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Einnahmen und Kosten rund um das Abschleppen von Fahrzeugen während des Weihnachtsmarktes im…

9. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kosten Konversionsflächen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.03.2026

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den bisherigen Planungs- und Vorleistungskosten der Stadt Bielefeld für die ehemaligen Kasernen…

10. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Wie hoch waren die Kosten der jüngsten Sanierung der Heeper Straße (detaillierte Auflistung)?

    Anfrage CDU-Fraktion vom 10.09.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den detaillierten Kosten der jüngsten Sanierung der Heeper Straße und fragt nach den Gründen, warum…

11. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    „Bielefeld fährt Rad“, weitere Kosten

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den weiteren Kosten und der Resonanz auf eine Mitmach-Aktion im Rahmen der Kampagne „Bielefeld…

12. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig an den Rat weiterempfohlen. Durch…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

13. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Der Rat hat die 46. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Für das Jahr 2023 sinkt der…

    zu: 46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973...

14. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

15. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

    Der Rat hat einstimmig die 21. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Für 2023 sinkt der kalkulierte…

    zu: 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

16. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • SPD

    Anfrage der SPD-Fraktion "Kosten Nutzung Chatbot"

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den einmaligen und jährlichen Kosten für die Nutzung des Chatbots „Sparrenbert“ auf dem städtischen…

17. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Kosten für die Einzäunung des Flugplatzes

    Anfrage des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 08.01.2022

    Ein Vertreter der Partei DIE LINKE in der Bezirksvertretung Senne erkundigt sich nach den Kosten für die Einzäunung des Flugplatzes. Er…

18. 20.08.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Frage zur Kosten-Nutzen-Analyse für eine Verlängerung der Linie 1 und die geplante Linie 5

    Die UBF erkundigt sich in der Bezirksvertretung Senne nach der Kosten-Nutzen-Analyse für die geplante Stadtbahnlinie 5 und die…

19. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat eine Neufassung der Satzung über den Kostenersatz für Feuerwehreinsätze einstimmig beschlossen. Künftig können Kosten nicht mehr…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

20. 10.11.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 kommende Sitzung Vorlage § 24 GO NRW

    Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets bei freiwilliger Führerscheinabgabe von Seniorinnen und Senioren

    § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 06.10.2026

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrstickets für Seniorinnen und Senioren bei freiwilliger…

    Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (06.10.2026)