Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Antrag auf Kostenübernahme zur Bilderausstellung "Menschen mitten unter uns" (10.12.2025)

   Die Bezirksvertretung Mitte hat mit großer Mehrheit die Übernahme von Kosten in Höhe von 1.038 Euro für die Bilderausstellung „Menschen…

2. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Investitions- und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

3. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB

   Übernahme der Kosten des "9-Euro-Tickets" für Inhaberinnen und Inhaber des Bielefeld-Passes

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.05.2022

   Ratsmitglied Michael Gugat (LiB) fragt, ob die Stadt Bielefeld die Kosten des 9-Euro-Tickets für Inhaberinnen und Inhaber des…

4. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

   Die Kostenübernahme erfolgt ausdrücklich unter Vorbehalt und ohne Anerkennung einer dauerhaften Pflicht. Die Stadtverwaltung soll…

   zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

5. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Zugang zu den Online-Portalen lokaler Tageszeitungen für Mitglieder der Bezirksvertretung Gadderbaum

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, ob und wie den Mitgliedern der Bezirksvertretung Gadderbaum ein Zugang zu den Online-Portalen der lokalen…

6. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

   Eine Kostenübernahme durch das Land NRW greift in diesem Fall nicht, da der städtische Auftrag zur Maßnahme bereits vor dem maßgeblichen…

7. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße

   Eine Kostenübernahme durch das Land NRW war wegen eines verpassten Stichtags nicht möglich, weshalb die gesetzliche Beitragspflicht…

8. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Anwendung des Nothelferparagraph (§ 6a AsylbLG i.V.m. §§ 4, 6 AsylbLG)

   Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 22.08.2023

   Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Häufigkeit der Anwendung des Nothelferparagrafen bei der medizinischen Notfallversorgung in…

9. 10.05.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 11.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Brückenprojekte zur Betreuung geflüchteter Kinder

   …Landes garantiert die Stadt dafür eine Kostenübernahme für nicht geförderte Personalaufwendungen von bis zu 300.000 Euro. Der Antrag wurde…

10. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Straße "Böckmannsfeld" nach Fertigstellung des Baugebietes

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 31.03.2022

    Zudem erkundigt sie sich nach der Kostenübernahme und dem Verteilschlüssel für Anliegerbeiträge.

11. 01.12.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 20 "Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus"

    Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt die Errichtungskosten von etwa 5.300 Euro für die Metalltafel des neuen…

    zu: Einrichtung eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Rechtsextremismus

12. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) mit Frau Margret Warth, Babenhauser Straße 342, 33619 Bielefeld, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. II/G 23 „Wohnen am Sportplatz/ Wertherstraße“ (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet südwestlich der Wertherstraße und nordwestlich der Straße Am Sportplatz). Die Regelungen für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau nach §11 Baugesetzbuch (BauGB) sind in den Durchführungsvertrag eingebunden worden. - Stadtbezirk Dornberg -

    …geförderten Wohnungsbau und regelt die Kostenübernahme für den Straßenbau.

13. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Nachverfolgung von Kontaktpersonen

    Anfrage der FDP-Ratsgruppe vom 14.5.2020

    Die FDP-Ratsgruppe fragt nach dem Personalbestand des Gesundheitsamtes für die Corona-Kontaktnachverfolgung und ob die Bund-Länder-Vorgabe…