Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Handhabung von Demonstrationen und Kundgebungen in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026

   …bei denen es zu Einschränkungen für Kundgebungen und Protestzüge kam.

2. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Einzel

   Bewertung und Handhabung von Kundgebungen in der Bielefelder Innenstadt

   Anfrage von Herrn Alich [parteilos] vom 21.08.2024

   Das parteilose Ratsmitglied Robert Alich fragt nach der rechtlichen Bewertung und Handhabung einer Kundgebung am 20. Juli 2024 in der…

3. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Bewerbung politischer Kundgebungen durch Bielefeld Marketing und dortige Auftritte städtischer Mitarbeiter

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.09.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach den Kriterien für Veranstaltungshinweise bei Bielefeld Marketing und hinterfragt den Auftritt eines…