Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.06.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Leitlinien der Landesregierung NRW zur Umsetzung des Ganztagsanspruchs im Primarbereich vom 05.03.2024

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (18.06.2024)

2. 18.06.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag FDP - Klare Grundlagen für den OGS-Ausbau

   Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig eine geänderte Beschlussfassung, die an das Land Nordrhein-Westfalen klare gesetzliche…

   zu: Leitlinien der Landesregierung NRW zur Umsetzung des Ganztagsanspruchs im Primarbereich vom 05.03.2024

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (18.06.2024)

3. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrleute

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 04.10.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Haltung der Stadt Bielefeld zu den Plänen der NRW-Landesregierung, die Altersgrenze für…

4. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 2034/2025-2030/2

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Thema Fanmärsche bei Heimspielen von Arminia Bielefeld wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt.…

   zu: Umgang mit Fanmärschen bei Heimspielen vom DSC Arminina Bielefeld

5. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030

   …Forderungen der Stadt an die Landesregierung.

   zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Unterstützung der Ortsumgehung Ummeln

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, welche Schritte das Amt für Verkehr gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen…

7. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   • FDP

   Resolution zur Ortsumgehung Ummeln

   Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2025

   …Ortsumgehung Ummeln fordert und die Landesregierung zur Beschleunigung des Verfahrens drängt. Ziel ist es, nach jahrzehntelanger Planung…

8. 30.08.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Sonntagsöffnung der Bibliotheken

   Anfrage der FDP-Fraktion

   …sie, ob bereits Gespräche mit der Landesregierung über Fördermittel aus dem entsprechenden Landesprogramm geführt wurden.

9. 15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Interventionsstelle Häusliche Gewalt

   gemeinsamer Antrag der Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 15.06.2023

   …setzt sich die Stadtverwaltung bei der Landesregierung für eine verlässliche Landesfinanzierung ab 2024 ein.

10. 26.05.2020 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontaktsport während der Corona-Pandemie

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 18.05.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Verwaltung auf die vom Land geplante Freigabe von Sportarten mit unvermeidbarem Körperkontakt…