Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Verfahrensbeschreibung zum "Mängelmelder"

2. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • SPD

   illegale Müllentsorgung

   Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion

   Die Fraktionen von CDU und SPD erkundigen sich nach der Entwicklung illegaler Müllablagerungen sowie der Anzahl entsprechender Meldungen…

3. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Auflagen zur Wiederherstellung von Wegen nach Glasfaser-Bauarbeiten in der Elbeallee

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach den Qualitätsvorgaben, Abnahmeverfahren und…

4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Illegale Müllablagerung

   Die CDU-Fraktion fragt, wie illegale Müllablagerungen an bekannten Stellen eingedämmt oder verhindert werden können. Zudem erkundigt sie…

5. 03.03.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Beschädigte und abgenutzte Straßen-Markierungen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.02.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, wie fehlerhafte oder abgenutzte Straßenmarkierungen im Stadtgebiet erfasst und beseitigt werden. Zudem…

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit

   Antrag der CDU-Fraktion

   …eine Werbekampagne für den städtischen Mängelmelder.

7. 14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage der SPD-Fraktion "Barrierefrei Gestalten"

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Schritten für eine flächendeckende, kontrastreiche Umgestaltung von Straßenpollern, um Barrieren…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (16.04.2024)

8. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen - Bürgerservice App

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Nutzungszahlen der städtischen Bürgerservice-App. Zudem erkundigt sie sich nach dem…

9. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • SPD

   Stellungnahme 700 zu 0672/2025-2030 Verunreinigungen im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…

   zu: Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

10. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • Grüne
    • FDP
    • Einzel

    Informationen an Glas- und Altkleidercontainern

    Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 28.04.2026

    …den städtischen Mängelmelder sowie mehrsprachige Hinweise informieren und per QR-Code weitere Standorte zugänglich machen. Dadurch sollen…

11. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.6 Anfragen

    • SPD

    Verunreinigung im Park (Nord-West Grünzug) durch Hundekot

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Maßnahmen gegen die zunehmende Verunreinigung des Grünzugs durch Hundekot.…

12. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Kontrolle der öffentlichen Fitnessangebote

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2025

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach den Kontrollintervallen für öffentliche Fitnessgeräte bezüglich…

13. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Pflasterabsenkung am Eingang zum Bultkamppark

    gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.03.2025

    …gemeldet, doch eine Behebung über den Mängelmelder war bisher ausgeblieben.

14. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im…

15. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Zuständigkeit bei Pflege von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Wegen/Plätzen

    Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter DIE LINKE] vom 07.08.2024

    Der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE fragt nach den Zuständigkeiten und Absprachen zwischen Umweltbetrieb und Amt für Verkehr bei der…

16. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Anfrage der SPD-Fraktion "Blindenleitsysteme"

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umgang mit falsch platzierten oder fehlenden Blindenleitsystemen im öffentlichen Raum, da diese…

17. 12.05.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Bänke und Parkbänke in Bielefeld

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig beschlossen, eine digitale Karte für Bänke und Parkbänke im städtischen Geoportal einzurichten.…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.03.2022) · Digitalisierungsausschuss (03.03.2022)

18. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Fahrradanlagen

    Die CDU in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich, wie die Funktionsfähigkeit von Fahrradabstellanlagen sichergestellt und in welchen…