Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15.1 Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Mehrkosten der Jahnplatz-Umgestaltung

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2021

   Die CDU fragt nach den Mehrkosten der Umgestaltung des Jahnplatzes.

   zu: Umgestaltung Jahnplatz - Aktueller Kostenstand

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

   Der Rat hat für die WissensWerkStadt zusätzliche Umbaukosten von rund 3,3 Millionen Euro und 50.000 Euro für die Projektsteuerung im…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 6 weitere

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten hier: ergänzende Erläuterungen

   zu: WissensWerkStadt - Projektstand und Baukostensteigerung/Mehrkosten

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.10.2022) · Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) und 3 weitere

4. 25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Mehrkosten für Haushalte in Sozialleistungsbezug in der Ersatzversorgung

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022

   …es gibt, die dadurch entstehenden Mehrkosten in der Ersatzversorgung abzufedern.

5. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   WissensWerkStadt - Projektstand und Mehrkosten

   Für das Haushaltsjahr 2022 werden Mehrkosten von einmalig 164.000 Euro für den Umbau sowie 50.000 Euro für die Projektsteuerung eingeplant.

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (27.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021) · Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umsetzen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026

   …Plätze fehlen, welche Lösungen und Mehrkosten es für bisher betreute Kinder gibt und wie transparent die Vergabekriterien der Schulen sind.

7. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Baumbestand Herderstraße und Allgemeinverfügung

   Zudem fragt sie nach den Gründen und Mehrkosten für die Veröffentlichung im Textteil der Lokalzeitungen sowie nach rechtlichen Risiken und…

8. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Einbau stationärer Luftfilteranlagen gegen den Willen der Schulen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.05.2023

   …wissen, ob durch Fristüberschreitungen Mehrkosten entstehen, wie Fluchtwege gesichert wurden und ob freiwerdende Geräte an weiterführende…

9. 18.01.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Baukosten Martin-Niemöller-Gesamtschule

   Anfrage der FDP vom 06.01.2022

   Die FDP-Fraktion fragt nach den Gründen für die Kostensteigerungen beim Neubauprojekt der Martin-Niemöller-Gesamtschule. Zudem erkundigt sie…

10. 11.06.2026 · Kulturausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Ergänzungsantrag zur Sitzung des Kulturausschusses am 11.06.2026

    CDU, SPD, Die Grünen und FDP vom 11.06.2026

    …bei der aktuellen Sanierung keine Mehrkosten verursachen.

    zu: Zukunftsorientierte Generalsanierung der Kunsthalle Bielefeld

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen

    Die Maßnahme bedeutet 2026 Mehrkosten von rund 15.000 Euro, wird aber durch sinkende Kinderzahlen ab 2027 insgesamt zu Einsparungen führen.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

12. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umschichtung von Haushaltsansätzen für Stadtteilmütter und -väter

    Für die Stadt entstehen dadurch keine Mehrkosten, da der Betrag budgetneutral aus dem Jugendamt übertragen wird. Das Projekt sichert die…

13. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal

    …Abwicklung der Nahverkehrstickets ohne Mehrkosten für die Stadt.

14. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten

    Für Bielefeld führt dies zu geringen Mehrkosten von jährlich rund 550 Euro, die innerhalb des Budgets gedeckt werden.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

15. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Transformation der museumspädagogischen Angebote in den städtischen Museen

    …befristet umgestellt werden, wobei die Mehrkosten durch Umschichtungen im Haushalt gedeckt sind. Für Kinder und Erwachsene in Bielefeld…

16. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage zur Kostenschätzung für den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 12.05.2025

    …Kostenschätzung, möglichen Mehrkosten bei bisher vergebenen Aufträgen sowie der Einhaltung des Zeitplans.

17. 12.03.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Beschlussvorlage

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2025/2026

    …des Landes führen dabei zu Millionen-Mehrkosten für die Stadt, die im städtischen Haushalt gedeckt werden müssen.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2025) · Bezirksvertretung Stieghorst (20.02.2025)

18. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Kosten und Durchführungen von Bordsteinabsenkungen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.01.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für Bordsteinabsenkungen und möchte wissen, ob diese Arbeiten ausschließlich von…

19. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2025/2026 für das Amt 460 - Volkshochschule

    …und die dafür noch ungedeckten Mehrkosten von 63.754 Euro bereitzustellen.

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

20. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand eines Beschlusses der Bezirksvertretung Sennestadt vom Februar 2023. Dieser sah…