Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum globalen Minderaufwand 2026

   …Verwaltung zur Erbringung des globalen Minderaufwands im Haushaltsjahr 2026. Zudem fragt sie, für welche Vorhaben frühzeitige politische…

2. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Globaler Minderaufwand 2026

3. 10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne
   • FDP

   Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026

   …bei welchen Maßnahmen des globalen Minderaufwands es sich um echte Einsparungen oder bloße Verschiebungen handelt. Für die Bürgerinnen und…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)

4. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW

   Um Sparvorgaben im Haushalt 2025 zu erfüllen, hat der Rat mit Mehrheit einer Dividendenausschüttung der städtischen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwandes - hier Rhythmisierter Ganztag

   Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, beim Projekt des rhythmisierten Ganztags an Grundschulen im Jahr 2025 Mittel in Höhe von 221.000…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, 30.000 Euro im Haushalt 2025 einzusparen, um das städtische Budget zu entlasten und eine…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025)

7. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Projektförderung im Sportamt

   Der Rat hat einstimmig eine Einsparung von 28.762 Euro bei der Projektförderung im Sportamt für das Jahr 2025 beschlossen. Da derzeit der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

8. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Mitteilung zum globalen Minderaufwand 2025

9. 25.02.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zum globalen Minderaufwand in der Bewirtschaftung des Haushaltes 2025

10. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses)

    Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Haushalt auf wackeligen Füßen?

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.11.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Wahrscheinlichkeit eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2026 nach der Gemeindeordnung NRW. Zudem…

12. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.13 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag der CDU zur zukünftigen Haushaltsführung

    …geforderte Verzicht auf einen globalen Minderaufwand wurde damit abgewiesen.