Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.03.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Neubauten Gelände Hotel Büscher in Quelle

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Bauplänen für Wohnungen auf dem bisherigen Gelände des Hotels Büscher in Quelle. Er…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Baumaßnahmen für den Amphibienschutz

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.07.2026

   Die FDP-Fraktion fragt nach den in den vergangenen fünf Jahren durchgeführten Straßenbaumaßnahmen zum Amphibienschutz und deren Kosten.…

3. 24.09.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

   Städtisches Bauprogramm

   …Schulraumprogramms auf geplante Neubauten hätte.

4. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Diskriminierungsfreie Nutzung von Sanitäranlagen

   Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen vom 15.08.2022

   …Angebot an Sanitäranlagen in Neubauten und Bestandsgebäuden von Schulen, Sporthallen und Bädern. Sie möchte wissen, welche…

5. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • LiB
   • Einzel

   Einführung Photovoltaikpflicht in Bielefeld

   Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB vom 03.11.2021

   Der Einzelvertreter der Gruppierung Lokaldemokratie in Bielefeld erkundigt sich, ob die Stadtverwaltung eine Photovoltaikpflicht für Neu-…

6. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Gründachkataster für Schildesche erstellen

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2020

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es möglich oder bereits geplant ist, ein Gründachkataster für den Stadtbezirk Schildesche zu erstellen. Damit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (13.02.2020)

7. 14.01.2020 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Dachbegrünung

   Antrag der Kooperation vom 27.11.2019

   …prüfen, ob Gründächer als Standard bei Neubauten festgesetzt, mit Photovoltaikanlagen kombiniert und über Förderprogramme unterstützt werden…

8. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.1 kommende Sitzung Anfragen

   • Linke

   Sportplatz Hoberger Feld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.09.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt nach den Zuständigkeiten für die Pflege, Unterhaltung und notwendige Ersatzinvestitionen der…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (17.09.2026)

9. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.2 Anfragen

   • Linke

   Hitzeschutzmaßnahmen

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach den gesetzlichen Vorgaben, Fördermöglichkeiten und Nachrüstungen für Hitzeschutzmaßnahmen…

10. 16.07.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der Fraktion FDP "Aktualisierung des Bauprogramms – Änderungsantrag zu TOP 1.1 der Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 16.07.2026

    …bei Schulerweiterungen und Neubauten wie der Martin-Niemöller-Gesamtschule zu untersuchen.

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden der Stadt Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2026

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Anteil von Fassaden- und Dachbegrünungen an öffentlichen Gebäuden sowie…

12. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Satzung der Stadt Bielefeld über die Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhaltung privater Kleinkinderspielplätze (Kleinkinderspielplatzsatzung – KSpS) Satzungsbeschluss

    Ziel ist es, bei Neubauten mit Wohnungen kindgerechte Spielflächen im direkten Wohnumfeld zu sichern.

13. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Entwicklung des Bestands an Sozialwohnungen

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.02.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt nach der Entwicklung des Bestands an öffentlich geförderten Sozialwohnungen in Bielefeld in den letzten fünf…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

14. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Änderungen im B-Plan südliche Heidsieker Heide - Aufhebung Beschränkungen

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 02.02.2026

    …Nachweis gewerblicher Nutzung bei Neubauten. Zudem fragt sie, weshalb das Gremium nicht informiert worden sei und ob Auswirkungen auf…

15. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Bedarfsgerechte Kitaplanung

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

    …oder zurückgestellten Neubauten auf das Kitapersonal. Zudem fragt sie nach der Anzahl von Überbelegungen im vergangenen Jahr sowie nach…

16. 17.06.2025 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Sportpauschale 2025 - Förderung von Maßnahmen der Bielefelder Sportvereine

    …erhalten Fördermittel für Sanierungen, Neubauten wie Kunstrasenplätze oder Anschaffungen, während andere, nicht umgesetzte Förderungen…

17. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Barrierefreiheit an Senner Schulen

    Anfrage FDP/Conze vom 31.01.2025

    Die FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit an den Schulen im Stadtbezirk Senne. Zudem möchte sie wissen, welche…

18. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Städtisches Grundstück Stieghorster Straße 34 - mögliche Nutzungen

    …mit WC-Anlage oder alternative Neubauten realisiert werden können. Das Prüfungsergebnis soll der Bezirksvertretung zeitnah vorgelegt werden.

19. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Antrag der Koalition vom 12.11.2024 zum Raumprogramm "Bielefelder Modell"

    Während Neubauten fest nach dem Raumprogramm umgesetzt werden, erfolgt bei Baumaßnahmen an bestehenden Schulgebäuden eine standortbezogene…

    zu: Raumprogramm "Bielefelder Modell"

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

20. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 6.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Schulbau beschleunigen

    Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024

    Der Vorstoß sah vor, Neubauten wie die Grundschulen in Sieker, Sennestadt und Gellershagen über öffentlich-private Partnerschaften zu…