Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Antrag zu TOP 1 "Festlegung der Zahl der Stellvertreter/-innen der Oberbürgermeisterin" der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Zahl der Stellvertretungen der Oberbürgermeisterin auf zwei festzulegen. Damit ist festgelegt, wie…

2. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn M. gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 28.09.2025

   Ein Einspruch gegen die Stichwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters vom 28. September 2025 wurde vom Rat einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

3. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beschlussfassung über die Gültigkeit der • Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und Stichwahl am 28. September 2025 • Wahl des Rates am 14. September 2025 • Wahl der Bezirksvertretungen am 14. September 2025 • Integrationsratswahl am 14. September 2025

   …betrifft die Wahl und Stichwahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters sowie die Wahlen zum Rat und den Bezirksvertretungen.…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Ämter, Funktionen und Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin sowie die Einnahmen aus diesen Tätigkeiten im Jahr 2025

5. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einspruch des Herrn A. gegen die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters in der kreisfreien Stadt Bielefeld am 14.09.2025 sowie gegen die Stichwahl am 28.09.2025

   Der Rat hat einen Bürgereinspruch gegen die Oberbürgermeisterwahl vom September 2025 sowie die anschließende Stichwahl einstimmig…

   Zuvor beraten: Wahlprüfungsausschuss (21.01.2026)

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025

   Wegen der anstehenden Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2025 hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen.…

7. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • PARTEI

   Stellungnahme zur Stadtbild-Aussage des Bundeskanzlers

   Anfrage von Fr. Oberbäumer [Einzelvertreterin Die PARTEI] vom 06.11.2025

   Die Stadtverordnete Lena Oberbäumer (Die PARTEI) erkundigt sich nach der Haltung der Oberbürgermeisterin zu bundespolitischen Äußerungen von…

8. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern

   …indem die Urkunden künftig von der Oberbürgermeisterin oder den Beigeordneten überreicht werden. Im Gegenzug werden die zweimal im Jahr…

9. 23.06.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 Anfragen

   • Linke

   Schullandheime

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   …Schullandheims auf Wangerooge, ob die Oberbürgermeisterin diesen bereits beantwortet hat. Zudem fragt sie nach Möglichkeiten des Amts für…

10. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der zukünftigen Stiftung Gedenkstätte Stalag 326

    Oberbürgermeisterin Dr. Christiana Bauer wurde bei einigen Enthaltungen als ordentliches Mitglied und die Beigeordnete Birgit Beckermann als…

    Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.03.2026)

11. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Beflaggung Fahnenmasten vor dem Bezirksamt Sennestadt

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den geltenden Vorgaben und Gründen dafür, dass die drei Fahnenmasten vor dem Bezirksamt Sennestadt…

12. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne

    Festlegung der Zahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2020

    …die Anzahl der stellvertretenden Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister festgelegt. Die Entscheidung basierte auf einem gemeinsamen…