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Sozial- und Gesundheitsausschuss · nächste Sitzung: Di, 08.12.2026, 17:00 Uhr
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08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
- CDU
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Rat hat einem Antrag auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig zugestimmt. Die Änderung betrifft die Funktion eines…
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22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen
Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal
Wegen der bundesweiten Wohngeldreform 2023 und einer erwarteten Verdreifachung der Anträge empfiehlt der Ausschuss, 15 neue Stellen im…
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22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6 Dr.-Nr. 5002/20202-2025
Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Personalaufstockung bei der Wohngeldbearbeitung wurde vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt.
zu: Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal
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03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
- FDP
hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzng im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Wechsel im Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen. Nick Focke übernimmt darin…
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19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag der CDU-Fraktion für eine Umbesetzung einstimmig angenommen. Ratsmitglied Tanja Orlowski…
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
- PARTEI
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im SGA
Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss auf Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zugestimmt. Antje…
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23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- FDP
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss
Der Rat hat eine personelle Neubesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen. Kai Detlefsen rückt als ordentliches…
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 Anfragen
- CDU
Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026
Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben.…
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen
- Grüne
Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 Anfragen
- Linke
Sicherung der nächtlichen Versorgung für Menschen mit (ambulantem) Pflegebedarf
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.10.2026
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts zur nächtlichen pflegerischen Versorgung und einer geplanten…
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 Anfragen
- Grüne
Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf die Asyl- und Migrationsberatungen in Bielefeld
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2026
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Folgen von Kürzungen im Bundeshaushalt für Asyl- und…
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 Nachtragsvorlage (Information)
Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn, F+B IGES Housing Research
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 Anträge Nachtrag
- Linke
Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.11.2026 zum TOP 5 - Fortschreibung des schlüssigen Konzepts
zu: Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn...
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 Beschlussvorlage
Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 Beschlussvorlage
Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 Beschlussvorlage
Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.1 Anträge
- Grüne
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.09.2026 zu Drs.-Nr. 1828/2025-2030 Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zurReduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -
zu: Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 Beschlussvorlage
Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 Beschlussvorlage
Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Neuerungen bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit sozialen…
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)
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03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 Anträge Nachtrag
- FDP
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"
zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -