789 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

Sozial- und Gesundheitsausschuss · nächste Sitzung: Di, 08.12.2026, 17:00 Uhr

  1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen
    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat hat einem Antrag auf Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig zugestimmt. Die Änderung betrifft die Funktion eines…

  2. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

    Wegen der bundesweiten Wohngeldreform 2023 und einer erwarteten Verdreifachung der Anträge empfiehlt der Ausschuss, 15 neue Stellen im…

  3. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 6.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt
    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6 Dr.-Nr. 5002/20202-2025

    Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Personalaufstockung bei der Wohngeldbearbeitung wurde vom Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt.

    zu: Wohngeldreform 2023 - Sicherstellung der Antragssachbearbeitung durch zusätzliches Personal

  4. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • FDP

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzng im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen Wechsel im Sozial- und Gesundheitsausschuss beschlossen. Nick Focke übernimmt darin…

  5. 19.05.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • CDU

    Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag der CDU-Fraktion für eine Umbesetzung einstimmig angenommen. Ratsmitglied Tanja Orlowski…

  6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • PARTEI

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI - Umbesetzung im SGA

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss auf Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI zugestimmt. Antje…

  7. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
    • FDP

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss

    Der Rat hat eine personelle Neubesetzung im Sozial- und Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen. Kai Detlefsen rückt als ordentliches…

  8. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 Anfragen
    • CDU

    Fallzahlen und die Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach SGB XII

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.10.2026

    Die CDU-Fraktion fragt, wie sich die Fallzahlen und Gesamtausgaben für die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII seit 2023 entwickelt haben.…

  9. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 Anfragen
    • Grüne

    Unrechtmäßige Miet- und Nebenkostenerhöhungen bei Kosten der Unterkunft

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den jährlichen Nettoausgaben der Stadt für Kosten der Unterkunft nach dem SGB XII in den…

  10. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 Anfragen
    • Linke

    Sicherung der nächtlichen Versorgung für Menschen mit (ambulantem) Pflegebedarf

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.10.2026

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand eines Konzepts zur nächtlichen pflegerischen Versorgung und einer geplanten…

  11. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 Anfragen
    • Grüne

    Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf die Asyl- und Migrationsberatungen in Bielefeld

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.10.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Folgen von Kürzungen im Bundeshaushalt für Asyl- und…

  12. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5 Nachtragsvorlage (Information)

    Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn, F+B IGES Housing Research

  13. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1 Anträge Nachtrag
    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.11.2026 zum TOP 5 - Fortschreibung des schlüssigen Konzepts

    zu: Fortschreibung des schlüssigen Konzeptes - neue Kosten der Unterkunft ab 01.08.2026 - mit Korrektur bei Ein-Personen-Haushalten Berichterstattung: Thorsten Hühn...

  14. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 Beschlussvorlage

    Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -

  15. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 Beschlussvorlage

    Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern

  16. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9 Beschlussvorlage

    Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

  17. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9.1 Anträge
    • Grüne

    Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.09.2026 zu Drs.-Nr. 1828/2025-2030 Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zurReduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -

    zu: Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße - 2. Lesung -

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

  18. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 Beschlussvorlage

    Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.

  19. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 Beschlussvorlage

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Neuerungen bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit sozialen…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

  20. 03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1 Anträge Nachtrag
    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2026 zur Drs.-Nr. 1912/2025-2030 "Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen"

    zu: Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 2. Lesung -