Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig abweichend vom Vorschlag beschlossen, die Hilfen für wohnungslose und suchterkrankte…

   zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

2. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Erkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach Erkenntnissen über Einsamkeit und soziale Isolation in der Bielefelder Bevölkerung sowie den…

3. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem…

4. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Linke

   Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030

   …eng zu begrenzen und vorrangig die soziale Infrastruktur wie Wohnungslosen- und Suchthilfe auszubauen, anstatt ordnungsrechtliche…

   zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

5. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

   Für das Amt für soziale Leistungen hat der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 abweichend von der Beschlussvorlage mit Mehrheit…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (29.08.2023)

6. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nachhaltige Effekte sozialer Interventionen im Quartier

   Einstimmig beschloss das Gremium ein dreijähriges Projekt zur Untersuchung nachhaltiger Effekte sozialer Angebote in Quartieren. In…

7. 22.06.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Aktionsplan zur Milderung der sozialen und bildungspolitischen Folgen der Corona-Pandemie („Bielefelder Corona-Aktionsplan – Bielefeld hält zusammen“)

   …Millionen Euro sollen pandemiebedingte soziale und bildungspolitische Nachteile in Bereichen wie Schule, Freizeit, Sprachförderung und…

8. 21.01.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein Frauen helfen Frauen Frauenhaus e.V. Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss beschloss einstimmig eine jährliche Förderung von 63.897 Euro für den Verein Frauen helfen Frauen…

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Weiterentwicklung der Hilfen - Maßnahmen zur Reduzierung von Verelendung bei Menschen auf der Straße

   Die Bezirksvertretung Mitte hat sich einstimmig für Weiterentwicklungen in der Hilfe für Menschen auf der Straße ausgesprochen. Dazu gehören…

10. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Unterstützung Bielefelder Tafeln

    Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023

    …möchte sie wissen, welche indirekten Hilfen bei Räumlichkeiten, Sachleistungen oder Personal möglich sind. Hintergrund sind sinkende…

11. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • PARTEI

    Planungen der Stadt Bielefeld bezüglich Entlastung und Unterstützung der Lebensmittelverteilstellen in Bielefeld

    Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 07.09.2022

    Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach konkreten Plänen der Stadt Bielefeld zur Entlastung und Unterstützung der örtlichen…

12. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Interessenbekundungsverfahren „Integrationspädagogische Maßnahme für die Volksgruppe der Roma aus dem Donbass" für den Zeitraum vom 01.09.2022 bis zum 31.08.2023

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat die Trägerschaft für eine integrationspädagogische Maßnahme für geflüchtete Roma aus dem Donbass an…

13. 27.04.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Schuldner- und Insolvenzberatung in Bielefeld - hier: Neuausrichtung der Förderung

    Nach dem Rückzug eines bisherigen Trägers übernimmt künftig der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Aufgaben in der städtischen…

14. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Weiterführung des Projektes Ernst-Rein-Straße

    Der Ausschuss hat die Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße einstimmig beschlossen. Damit wird…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.11.2021)

15. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Antrag Koalition Corona-Aktionsplan stärken

    …schnell auf pandemiebedingte soziale Probleme zu reagieren.

16. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Fortsetzung des Projektes "Streetwork in der Wohnungslosenhilfe" in Trägerschaft von Bethel.regional

    Das Projekt Streetwork in der Wohnungslosenhilfe des Trägers Bethel.regional wird bis Ende 2022 verlängert. Der Beschluss dazu fiel…

17. 26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Bahnhofsmission Bielefeld

    Die Bahnhofsmission Bielefeld erhält in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils 30.000 Euro zusätzlich pro Jahr aus dem Integrationsbudget. Der…

18. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld im Jahr 2019 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)

    …Bauaufsicht, Verkehrsflächen sowie soziale Hilfen. Der Bericht gibt der Stadt Bielefeld Handlungsempfehlungen für wirtschaftliches und…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.02.2020) · Rechnungsprüfungsausschuss (04.02.2020) · Finanz- und Personalausschuss (04.02.2020)