Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Einrichtung einer Arbeitsgruppe für ein zukunftsgerechtes Bielefelder Leitbild beschlossen. Das…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023)

2. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"

   …Leitbilds für eine zukunftsgerechte Stadtentwicklung beschlossen. Das Gremium aus Politik und Verwaltung wird extern moderiert und soll…

   zu: Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Stadtentwicklung"

3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 4 (Wirtschaft/ Stadtentwicklung)

   …für das Dezernat für Wirtschaft und Stadtentwicklung gewählt. Sie übernimmt die Position für eine Amtszeit von acht Jahren als Beamtin auf…

4. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Modellprojekte Smart Cities. Stadtentwicklung und Digitalisierung. Bewerbung der Stadt Bielefeld für die dritte Förderstaffel des Bundeministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KFW

   Bielefeld bewirbt sich einstimmig für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundes. Geplant ist ein Gesamtprojekt von über…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (11.03.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (09.03.2021) · Finanz- und Personalausschuss (09.03.2021)

5. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses)

   Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025

   …Sparmaßnahmen in den Fachämtern des Stadtentwicklungsausschusses. Sie bittet um eine detaillierte Darstellung der Einsparungen und deren…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

6. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022)

7. 24.01.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Tagesordnungspunkt 4.10 „Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung“ und 4.11 „Innenentwicklung und Nachverdichtung", CDU Antrag vom 24.01.2023

   zu: Leitlinien Bauen und Stadtentwicklung

8. 06.05.2026 · Kulturausschuss · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   „Freiraum Rochdale“ als Ort kultureller Stadtentwicklung in Bielefeld wieder geöffnet

9. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

   Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.07.2025

10. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Kurswechsel in der Verkehrspolitik - Stadtentwicklung und Verkehr wieder gemeinsam denken

    Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025

    Der Rat hat einen Antrag der FDP-Fraktion für einen verkehrspolitischen Kurswechsel mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion hatte…

11. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen mit Mehrheit abweichend von der Verwaltungsvorlage…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.06.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) und 15 weitere

12. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Ergänzungsantrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

    Antrag der Koalition vom 20.05.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Ergänzungsantrag zur Neuordnung der Parkraumbewirtschaftung mit Mehrheit beschlossen. Der Beschluss…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

13. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

    Ausgewiesene Parkflächen für soziale Dienste im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung

    Beschluss des Seniorenrates vom 22.01.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat eine Empfehlung des Seniorenrates mehrheitlich abgelehnt, gesonderte Parkbuchten für soziale,…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (20.05.2025)

14. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU

    Antrag zur Geschäftsordung "2. Lesung" zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen"

    Antrag der CDU-Fraktion vom 01.07.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion auf eine zweite Lesung zur Neuordnung der…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

15. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    • LiB

    Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur stadtweiten Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

    zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

16. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat das Konzept zum weiteren Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Bezirksvertretung Brackwede (16.01.2025) und 3 weitere

17. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025

    zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

18. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

    neuer Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat konkrete Anpassungen für verschiedene Park-and-Ride-Standorte im Stadtgebiet einstimmig beschlossen.…

    zu: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen (Ergänzungsantrag der Koalition für den TOP 4.6 vom 24.03.2025)

19. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 5.7

    Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den Ausbau von Park-and-Ride-Anlagen möglichst rasch umzusetzen. Zudem soll eine neue…

    zu: Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

20. 20.05.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU

    Antrag Stadtentwicklungsausschuss 20.05.2025 – TOP 8

    Antrag CDU-Ratsfraktion vom 20.05.2025

    Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Wärmeplanung bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen. Demnach sollen…

    zu: Kommunale Wärmeplanung der Stadt Bielefeld