Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Vergabe von öffentlichen Stellflächen an Carsharing-Unternehmen in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Vergabekriterien für öffentliche Stellflächen an Carsharing-Unternehmen im…

2. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum

   zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

   Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

3. 29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Carsharing-Flächen in Bielefeld

   Anfrage der "Bürgernähe" vom 14.11.22

   …Stadtverwaltung, zeitnah zusätzliche Stellflächen für Carsharing-Angebote im öffentlichen Raum bereitzustellen. Sie begründet dies damit,…

4. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Parkmöglichkeiten auf privatem und öffentlichem Grund und gemeldete KFZ im Bereich des Verkehrskonzepts Bielefelder Westen

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.10.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Anzahl der gemeldeten Kraftfahrzeuge sowie der privaten und öffentlichen Parkplätze im…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.10.2022)

5. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Markierungen Stellplätze Parkplatz Rheinallee

   Durch die Markierung der Stellflächen parallel zum Fußweg soll der vorhandene Platz besser genutzt und bis zu fünf zusätzliche…

6. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Fahrradbügel am Bezirksamt Brackwede

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Planungs- und Sachstand zur Errichtung von Fahrradbügeln am…

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • LiB

   Antrag zur "Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen" (Antrag Lokaldemokratie in Bielefeld vom 01.07.2025) - Stadtweite Einrichtung von 500 Serviceparkplätzen als Zielmarke

   …eine feste Zielmarke für entsprechende Stellflächen im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung vor.

   zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   LKW Parken in Wohngebieten

   …und auf nicht ausgewiesenen Stellflächen verhindert. Als Beispiele nennt sie unter anderem den Parkplatz der Brüder-Grimm-Schule sowie…

9. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Einrichtung eines zeitlich beschränkten Parkverbots für den Wochenmarkt auf dem Parkplatz „Kreuzberger Str.“

   Anfrage von Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] vom 06.01.2025

   …dass parkende Autos wiederholt die Stellflächen blockieren, was den Aufbau der Marktstände sowie den sicheren Zugang für Besucherinnen und…

10. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    KFZ-Entwicklung in Bielefeld

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.03.2024

    Die FDP-Fraktion fragt, wie viele Parkplätze in Bielefeld in den vergangenen fünf Jahren weggefallen sind. Zudem möchte sie vor dem…

11. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Parkplätze an der Schulstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2021)

    BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.5, BVBw vom 28.10.2021, TOP 5.2 und BVBw vom 25.11.2021, TOP 5.2

    …Bereich der Straße zusätzliche Stellflächen ausgewiesen werden können.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (16.09.2021)

12. 13.02.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und Einrichtung von Elternhaltestellen an div. Stellen (Beckhausstraße, Engersche Straße, Am Pfarracker)

    Anfrage der CDU-Fraktion v 02.02.2020

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die Sperrung der Sieboldstraße für den Durchgangsverkehr und die Einrichtung von Elternhaltestellen ohne…