Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Darstellung der Möglichkeiten für eine Straßenbaulastübernahme

2. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP fragt nach Maßnahmen zur Entschärfung der als gefährlich empfundenen Fuß- und Radwegeführung an der Brockhagener…

3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.8 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Sachstand Ortsumgehung Ummeln

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und einem Zeitplan für die Ortsumgehung Ummeln. Hintergrund sind…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Sachstand Baugebiet Leihkamp

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur verkehrlichen Erschließung des Neubaugebiets Leihkamp in Dornberg.

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

   Die Fraktion Die Linke fragt, wann im Bereich der Grundschule Babenhausen und der Leineweberschule eine Ortsdurchfahrt angeordnet wird.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke
   • Einzel

   Wegfall Parkplätze Bollstraße

   Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026

   In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, aus welchen Gründen die Parkplätze an der Bollstraße gegenüber den…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße

   Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Übernahme der Baulast für die Paderborner Straße. Zudem…

8. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW

   Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Investitions- und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Lämershagener Brücke und Lämershagener Straße

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass die Straßenbaulastträger von Bund und Land in der kommenden Sitzung den…

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

    …zudem wird eine mögliche Übernahme der Straßenbaulast für Abschnitte der L 756 geprüft.

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Senne (21.11.2024)

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8023/2020-2025

    …mögliche Kosten und Folgekosten einer Straßenbaulastübernahme detailliert geprüft und dargestellt werden.

    zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

12. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Einzel

    Anfrage von Frau Rammert (Einzelvertreterin Bürgernähe) "Sachstand Grundschule Babenhausen – Tempo 30"

    Die Stadtverordnete Gordana Rammert (Bürgernähe) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der…

13. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Anfrage Radweg Verler Straße in Eckardtsheim

    Eine Anfrage an die Bezirksvertretung Sennestadt befasst sich mit dem Zustand und einer möglichen Verbreiterung oder Sanierung des Geh-…

14. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.9 Anfragen

    • SPD

    Gehweg entlang der Pödinghauser Straße

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wann entlang der Pödinghauser Straße im Abschnitt zwischen der Eickumer Straße und Lechtermannshof ein…

15. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    • CDU

    Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des beschlossenen Halteverbots für Lkw und Anhänger in der Straße „Am…

16. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Fußgängerbrücke am Ostring

    Die FDP fragt nach den Besitz- und Wegerechten für die Brücke am Ostring in Höhe des Hofes Am Homersen 35 sowie nach den Rechten über das…