Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.05.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung "Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige"

   Der Ausschuss genehmigte einstimmig bei einer Enthaltung eine Dringlichkeitsentscheidung für einen Taxidienst zum Impfzentrum für über…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.05.2021)

2. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, das Angebot für vergünstigte Taxifahrten zum Impfzentrum auf mobilitätseingeschränkte Personen über 70…

3. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2 Taxidienst Impfzentrum

   Der Rat hat einen Änderungsantrag abgelehnt, der die Bedingungen für Taxifahrten zum Impfzentrum grundlegend lockern sollte. Gefordert war…

   zu: Taxidienst Impfzentrum für über 70jährige

4. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Grablichter am Taxistand Berliner Straße in Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem Umgang mit ungenehmigten Grablichtern am Taxistand Berliner Straße in Brackwede, dem Ort…

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung der Verwaltung, mit dem Bielefelder Taxigewerbe eine Vereinbarung zur Beförderung von mobilitätseingeschränkten Personen über 80 Jahren zu Impfterminen im Impfzentrum zu schließen.

   Der Rat hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen eine Dringlichkeitsentscheidung für Taxifahrten zum Impfzentrum für mobilitätseingeschränkte…

6. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Anruf-Sammel-Taxi Brake (BC 973)

7. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 1.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Anruf-Sammel-Taxi (AST) Brake - Antwort der Verwaltung

8. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Anruf-Sammel-Taxi (AST)-Versorgung

   Antrag der CDU-Fraktion vom 17.07.2024

9. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld

   Die FDP-Fraktion fragt nach der aktuellen und künftigen Zahl der Taxistellplätze auf dem Bahnhofsvorplatz sowie der Parkplatz- und…

10. 26.04.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    E-Ladestationen für Taxis

    Anfrage der CDU vom 30.03.2022

    …Bielefeld planen, E-Ladesäulen an Taxiständen anzubieten, um Anreize für den Umstieg auf E-Autos zu schaffen. Zudem erkundigt sie sich…

11. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Fahrten zum Impfzentrum: Vereinbarung mit dem Taxi-Gewerbe

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Vereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und dem Taxigewerbe bezüglich der Fahrten zum Impfzentrum,…

12. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Gutachten zu Mindestbeförderungsentgelte für Mietwagenfahrdienste

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.02.2025

    Die FDP-Fraktion fragt, auf welchem politischen Beschluss die Vergabe eines Gutachtens zur Einführung von Mindestbeförderungsentgelten für…

13. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

    Der Rat hat einstimmig eine Erhöhung der Bielefelder Taxitarife beschlossen. Begründet wird der Schritt unter anderem mit gestiegenen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (01.02.2022)

14. 26.02.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Wie viele Fahrgäste nutzen den ÖPNV in Bielefeld?

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2020

    …nach Bus, Stadtbahn und Anruf-Sammel-Taxi. Zudem erkundigt sie sich nach empirischen Ergebnissen zum Alter und Geschlecht der Fahrgäste in…

15. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssicherheit vor der Grundschule Oldentrup

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2026

    …hohes Verkehrsaufkommen durch Eltern-Taxis zu den Stoßzeiten, parkende Autos am Straßenrand und fehlende gesicherte Straßenübergänge für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (10.09.2026) · Bezirksvertretung Heepen (18.06.2026)

16. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    ÖPNV Anbindung Waldkita im ehemaligen Fichteheim

    Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob für die geplante Waldkita im ehemaligen Fichteheim eine Anbindung an den…

17. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Wie sollen Grundschüler*innen zu weiter entfernten Schulen außerhalb des für sie zuständigen Schuleinzugsbereichs gelangen, wenn sie dort abgelehnt wurden? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.06.2023) Vorlage liegt bereits vor.

    Die SPD-Fraktion fragt, wie Grundschulkinder zu weiter entfernten Schulen gelangen sollen, wenn sie an der zuständigen Grundschule ihres…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (24.08.2023)

18. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Jahnplatz-Umbau: Wiederherstellung des Taxenstandes

    Anfrage FDP vom 30.08.2022

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Wiederherstellung der ursprünglichen Taxenstellplätze am zentralen Jahnplatz nach dessen Umbau. Zudem möchte…

19. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag CDU-Fraktion "Neufassung über Rechtsverordnung Beförderungsentgelte Taxen"

    Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung einstimmig, Gespräche mit Vertretern des Bielefelder Taxigewerbes über neue Beförderungsentgelte zu…

    zu: Antrag der AfD-Ratsgruppe - Taxentarifordnung

20. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Neufassung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung)

    Taxifahren in Bielefeld wird teurer: Der Rat hat einstimmig eine Neufassung der Taxentarifordnung beschlossen. Unter anderem entfällt die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (14.06.2022)